Gyde Jensen
FDP

Frage an Gyde Jensen von Treuneq Zngfpurebgu bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

20. Januar 2020 - 10:40

Sehr geehrte Frau Jensen,
ich stimme Ihnen zu.
"Das Konzept des Menschenrechts ist die große zivilisatorische Errungenschaft der Menschheitsgeschichte. Menschenrechte sind unveräußerlich und gelten uneingeschränkt - unabhängig von Geschlecht, Glaube, Hautfarbe oder politischer Überzeugung. Mit diesem Bewusstsein arbeitet der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag. Unsere Aufgabe und Verpflichtung ist es, uns auch zukünftig für den hohen Stellenwert der Menschenrechte weltweit einzusetzen."
Ihre Worte! (https://www.bundestag.de/ausschuesse/a17_menschenrechte)

Wann und wo haben bzw. werden Sie sich für Julian Assange einsetzen?

Mit freundlichen Grüssen

#FreeAssange
candles4assange.de
"Wenn Julian Assange stirbt, dann sind wir mitten drin: Im Orwell-Staat!"

Frage von Treuneq Zngfpurebgu
Antwort von Gyde Jensen
20. März 2020 - 17:43
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate

Sehr geehrter Herr Matscheroth,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben. Der Schutz des Menschenrechts auf Meinungsfreiheit sowie die Situation von Whistleblowern ist in meiner Arbeit ein wichtiges Anliegen, weshalb auch der konkreten Situation von Julian Assange meine besondere Aufmerksamkeit gilt.

Häftlingen steht der volle Umfang ihrer Menschenrechte zu. Sie müssen menschenwürdig untergebracht sein. Ist dies nicht gewährleistet, muss dringend eingegriffen werden. Daher erscheint mir eine Überprüfung der Haftbedingungen für Julian Assange angebracht. Die britischen Behörden müssen an ihre Verantwortung zur Einhaltung der Standards der Haftbedingungen erinnert werden. Auch die Bedingungen im Verfahren um die unklaren Vergewaltigungsvorwürfe in Schweden bedürfen einer eingehenden Untersuchung, weshalb ich die Arbeit des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, klar unterstütze.

Vor einer Auslieferung an die USA halte ich eine Überprüfung der bisherigen Verfahren für zwingend notwendig. Ebenso muss sichergestellt sein, dass Assange in den Vereinigten Staaten ein faires und möglichst transparentes Verfahren erhält.

Der Schutz von Whistleblowern ist mir ein wichtiges Anliegen. Dennoch ist wichtig, dass Denunziation und Verleumdung nicht toleriert werden und, dass die Beschaffung der Informationen in einem vertretbaren Rahmen stattfindet. Wenn ein investigativ arbeitender Journalist oder eine Journalistin beispielsweise Kriegsverbrechen oder Menschenrechtsverletzungen aufdeckt, die von den jeweiligen Staaten als geheim eingestuft sind, dann geschieht dies in erster Linie im öffentlichen Interesse und ist damit nicht mit Spionage gleichzusetzen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen,

Gyde Jensen