(...) Widerspruchslösung stehe, habe ich bereits sehr konkret im vergangenen Jahr auf dieser Plattform beantwortet, deshalb verweise ich an dieser Stelle auf meine Antwort vom 27. August 2018: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/gustav-herzog/question/2018-08-23/301643 (...)
(...) Zum Thema „Dieselskandal“: (...) Zum Thema „Betäubungslose Ferkelkastration“: (...) Zum Thema „Cum/Ex und Cum/Cum Geschäfte“: (...)
Sehr geehrter Herr U.,
besten Dank für die guten Wünsche.
(...) Durch die Organisationsstrukturen innerhalb der Selbstverwaltung obliegt die Kontrolle der Ärzteschaft den Ärztekammern, auf Bundesebene entsprechend der Bundesärztekammer. Eine Einflussnahme der Politik auf medizinische Inhalte ist sowohl in der Forschung als auch bei der Entscheidung über die Übernahme einer Behandlungsmethode in die Regelversorgung ausdrücklich nicht vorgesehen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Februar 2018 habe ich mich auf dieser Seite bereits zum Thema Legalisierung von Cannabis geäußert. Seither habe ich keine neuen Erkenntnisse gewonnen, weshalb ich auch zur Beantwortung Ihrer Frage auf meine Antwort vom Februar verweisen möchte: (...)
(...) Was Ihren Kritikpunkt angeht, die SPD hätte die Doppelverbeitragung eingeführt, so ist mir zur Klarstellung eine kleine Rückschau wichtig: Es war keine politische Maßnahme, sondern die Reform durch Ulla Schmidt ging auf höchstrichterliche Entscheidungen zurück. Die damalige Bundesregierung musste ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes umzusetzen: Dieses hatte den Gesetzgeber am 15. (...)
