(...) Sie war auch in keiner Fassung des Gesetzentwurfes für ein „Zweites Bevölkerungsschutzgesetz“ vorgesehen, auch nicht zwischen den Zeilen. Hier wird ein Szenario heraufbeschworen, das es nicht gibt. (...)
(...) Sie war auch in keiner Fassung des Gesetzentwurfes für ein „Zweites Bevölkerungsschutzgesetz“ vorgesehen, auch nicht zwischen den Zeilen. Hier wird ein Szenario heraufbeschworen, das es nicht gibt. (...)
(...) Zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich auf meine heutige Antwort an Frau Langer zum gleichen Thema auf dieser Plattform. (...)
(...) Zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich auf meine heutige Antwort an Frau Langer zum gleichen Thema auf dieser Plattform. (...)
(...) Zur Beantwortung Ihrer Frage verweise ich auf meine heutige Antwort an Frau Langer zum gleichen Thema auf dieser Plattform. (...)
(...) Der Gesundheitsausschuss war mit dem Bericht NICHT befasst. Warum? Weil damals das Risikomanagement von HOCHWASSER im Mittelpunkt des Interesses stand und nach unserer föderalen Verfassung der Bund beim Katastrophenschutz wenige Möglichkeiten hat. Sicher können Sie daraus einen Vorwurf ableiten. Das wäre aber selbst bei kritischer Sicht doch sehr selbstgerecht. (...)
