Gustav Herzog
SPD

Frage an Gustav Herzog von Xynhf Eborarx bezüglich Ausländerpolitik, Zuwanderung

15. September 2020 - 15:03

Sehr geehrter Herr Herzog,

die Bundesregierung und zivilgesellschaftliche Organisationen haben 2019 ein staatlich-gesellschaftliches Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge namens NesT gestartet. Dort kann man sich als Mentor oder auch nur finanziell einbringen, um hier ankommenden "besonders schutzbedürftige Flüchtlingen" das Ankommen zu erleichtern.

https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/migration-fair-gestalten/projektnachrichten/nest-pilotprojekt-zur-aufnahme-besonders-schutzbeduerftiger-fluechtlinge-gestartet/

1. Ist Ihnen dieses Projekt bekannt?
2. Haben Sie sich in irgendeiner Form an mindestens einer Patenschaft beteiligt (auch wenn es "nur" finanziell ist?
3. Falls nicht, wieso nicht und haben Sie vor es in Zukunft zu tun?
4. Wurde die Teilnahme innerhalb Ihrer Faktion mal diskutiert?
5. Wurde die Teilnahme mal mit Kollegen anderer Parteien, die aber der "Koalition der Willigen" was die Flüchtlingsaufnahme betrifft, angehören, diskutiert?
6. Ist Ihnen ein(e) Bundestagsabgeordnete(r) aus der "Koalition der Willigen" bekannt, der an diesem Projekt teilnimmt?

Vielen Dank für die Beanwortung und viele Grüße

Klaus Robenek

Frage von Xynhf Eborarx
Antwort von Gustav Herzog
16. September 2020 - 13:11
Zeit bis zur Antwort: 22 Stunden 7 Minuten

Sehr geehrter Herr Eborarx,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Das von Ihnen genannte Programm kenne ich insofern, als es ein aktuelles Modul im Resettlement–Verfahren des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) ist. Eine derartige Programmstruktur, die auf einer Art direkten und persönlichen Patenschaft für Geflüchtete basiert, ist zudem auch in anderen Bundes- und Landesprogrammen zu finden.

Ich finde solche Konzepte gut und kenne auch aus meinem Wahlkreis Beispiele, in denen seit 2016 Patenschaften/Tandems/Freundschaften zwischen Deutschen und Geflüchteten zu echten Erfolgsgeschichten in Sachen Integration geführt haben.

Ob jemand für sich entscheidet, selber „Pate“ im Programm NesT zu werden, ist nicht in erster Linie eine politische Entscheidung, sondern eine private, denn man muss sich die Frage stellen, ob man die zeitlichen und persönlichen Kapazitäten aufbringen kann, sich über den Zeitraum von 2 Jahren kontinuierlich (!) persönlich um die Belange des „Patenkindes“ zu kümmern. Allein aufgrund meiner Verpflichtung als MdB, die Hälfte des Jahres meiner Präsenzpflicht in Berlin nachzukommen, könnte ich eine derartige Aufgabe nicht übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Gustav Herzog