Frage an Günter Krings von Ingrid H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Krings,
im Parteiprogramm der CDU zur BuTaWa 09 habe ich gelesen:
Es sollen Anreize zur Arbeitsaufnahme geschaffen werden, was ist darunter zu verstehen?
Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Hoerner
Weitere Fragen an Günter Krings

Ein Konfrontationskurs mit den USA ist nicht beabsichtigt, vielmehr setzen wir auf Klarheit in den rechtlichen Grundlagen und auf eine offene, verantwortungsvolle Meinungsäußerung im öffentlichen Raum

Zunächst ist absolut entscheidend, dass die Behörden genau hinschauen und feststellen, ob sich religiöse Prediger tatsächlich strafbar machen.

Die CDU/CSU-Fraktion möchte vor allem die wissenschaftliche IT-Sicherheitsforschung stärken. Von einer vollständigen Abschaffung der Strafbarkeit halte ich jedoch wenig.

Gerne verweise ich für den Bereich Kultur auf den Koalitionsvertrag, Seite 119 – 125. Dort können Sie die Maßnahmen und Projekte nachvollziehen.