Gitta Connemann
CDU
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Frage von Abeoreg Fpuzvqg an Gitta Connemann bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 03. März. 2014 - 17:00

Guten Tag, Frau Connemann!

Bislang war meines Wissens nach das BMEL(V) (Referat 223: Produktsicherheit) für die Tabakproduktrichtlinie (TPD: 2012/0366(COD), mein Kommentar zur Abstimmung: http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=106&id=561#comments fiel leider der Zensur zum Opfer ) bei der Vertretung im Ministerat der EU zuständig.

Bedeutet das, dass jetzt Ihr Ausschuss automatisch für die Umsetzung in deutsches Recht federführend sein wird?

Welche Ausschüsse sind sonst noch beteiligt?

Läuft das ähnlich ab wie in der EU?

Wo finde ich relevante Informationen zu dem Vorgang?

Von: Abeoreg Fpuzvqg

Antwort von Gitta Connemann (CDU)

Sehr geehrter Herr Schmidt,

ich danke Ihnen für die direkte Übermittlung dieser Frage. Ich habe Ihnen die Antwort gestern Abend gemailt und wie versprochen auf meiner Internetseite http://www.gitta-connemann.de unter „Kontakt – Bürgerfragen und Antworten“ öffentlich eingestellt.

Mit besten Grüßen
Gitta Connemann

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

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