(...) Unterstützungsfähig können nur die Autos sein, die zukunftsfähig sind und keine klima- und umweltschädlichen Emissionen verursachen. (...)
(...) Die Gewährleistung eines notwendigen und aus Gründen des Infektionsschutzes sicherlich sinnvollen Mindestabstands zwischen den Passagieren wird hingegen nur dann empfohlen, wann immer dies möglich ist. (...)
(...) Um Engpässe in systemrelevanten Bereichen zu vermeiden, braucht es zweifellos fexible Möglichkeiten (...)
(...) zur Parität im Deutschen Bundestag können wir deshalb auch nicht erwarten, dass CDU, CSU und FDP einen solchen Konsens mittragen würden. (...)
(...) Faktisch ist Telefonwerbung ohne vorherige Zustimmung illegal, allerdings gehen unseriöse Unternehmen das Risiko möglicher Bußgelder ein, da sich das Geschäftsmodell für sie derzeit trotzdem lohnt: Denn auch telefonisch geschlossene Verträge, die im Rahmen unerlaubter Telefonwerbung zustande gekommen sind, gelten, solange sie vom Verbraucher nicht innerhalb von 14 Tagen widerrufen werden. Meine Fraktion und ich sind deshalb der Auffassung: Es braucht dringend eine wirksame gesetzliche Regelung, um diese sog. (...)
(...) Ein generelles Wort noch zur Skepsis: Skepsis ist grundsätzlich gut und wichtig, sie muss aber auch begründet werden und einer Überprüfung standhalten. Zweifel am Klimawandel werden aber in der Regel erst gar nicht an den vorhandenen Daten festgemacht oder wenn doch, dann handelt es sich bei den ausgewählten Daten fast immer um sogenannte "Rosinenpickerei". Das heißt, Daten werden so ausgewählt und präsentiert, dass die gewünschte Aussage eintrifft. (...)
