© Tobias Koch
(...) die GEZ Gebühren sind ein Thema, das immer wieder die Wogen hochschlagen lässt und in Gesellschaft und Politik immer wieder debattiert wird. Ein Ergebnis der Debatten der letzten Jahre ist die Reform der GEZ Gebühren 2013, mit der diese zum Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio wurden. (...)
(...) Themen der Berufsbildungs- und Weiterbildungspolitik gehören nicht zu meinen originären Fachthemen, weshalb mir eine kompetente Beantwortung solch detailspezifischer Fragen nicht möglich ist. Zudem handelt es sich hierbei um ein Landesgesetz, entzieht sich also des Einflussbereichs der Bundespolitik. Gerne werde ich aber eine Einschätzung der Rheinischen Braunkohlebergschule einholen und gegebenenfalls bei den entsprechenden Gremien auf die Problematik der Gleichstellung aufmerksam machen. (...)
(...) Es ist unumstritten, dass die Aufgaben der Parteien über Mitgliedsbeiträge allein nicht zu finanzieren sind. (...)
(...) Auch weiterhin wird sich der Bund unterstützend an der Finanzierung des Personennahverkehrs beteiligen und kommt somit seiner Verantwortung für die Sicherung eines hochwertigen ÖPNV-Angebotes nach. Wie Anfang dieses Monats angekündigt, wird es nach unserem Regierungsentwurf für die kommenden vier Jahre zu einer erheblichen Ausweitung der zur Verfügung gestellten Mittel kommen. (...)
(...) Der Braunkohletagebau hat eine lange Tradition und hat sowohl die Landschaft, wie auch die Arbeits-und Wirtschaftssituation stark geprägt. Die Planungen sind lange Verfahren, in denen man die verschiedenen Belange und Interessen gegeneinander abwägen und den Eingriff in die Landschaft ausgleichen muss. (...)
(...) Bei übergreifenden Themen werden Sie bei den Übertragungen sicher feststellen können, dass das Plenum komplett gefüllt ist. Die vom Fachbeitrag nicht betroffenen Kolleginnen und Kollegen sind aber während ihrer Abwesenheit vom Plenum keineswegs untätig, sondern erfüllen ihren Arbeitsauftrag in ihren Büros und in weiteren Gremien. Zur Information verweise ich gerne auf die Darstellung der Sitzungswoche auf meiner Webseite, woraus Sie erkennen können, wie eng der Wochenablauf getaktet ist und wie optimiert die Arbeitsabläufe sein müssen, um den jeweiligen eigenen Themen gerecht werden zu können. (...)
