Carsten Andrae
Ende Mai dieses Jahres hat das Bundeskabinett mit der Novelle des Tierschutzgesetzes nun auch eine der umfangreichsten Reformen des Tierschutzrechts in Deutschland seit über 20 Jahren beschlossen und dem Bundestag vorgelegt.
Das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz arbeitet daher zurzeit an einer Ausarbeitung des Prüf- und Testzentrums Konzepts. Zuletzt kann durch Innovation in der Produktionskette ein zusätzlicher Schub hin zu mehr Energieeffizienz ermöglicht werden.
Ich habe den Gesetzesbeschluss der Bundestagsfraktion mitgetragen, denn wir Grüne haben in den Verhandlungen nachgebessert und dafür gesorgt, dass möglicher politischer Willkür ein harter Riegel vorgeschoben wird
Das Gesetz für den Ganztagsausbau wurde bereits 2021 beschlossen und die Einführung erfolgt stufenweise ab 2026 für die erste Klasse und wird bis 2029/30 für alle Klassenstufen gelten. Zur Verbesserung der notwendigen Infrastruktur gibt es ein milliardenschweres Investitionsprogramm des Bundes, woran sich die Bundesländer beteiligen.
Nein.
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
