Sehr geehrte Frau Dr. Kersten, wie stehen Sie zu einer möglichen Koalition der SPD mit der Linkspartei nach der diesjährigen Bundestagswahl?
Sehr geehrte Frau K.,
nach der letzten Bundestagswahl war eine Koalition mit der LINKEN keine Option. Nach der Auflösung der Fraktion ist es fraglich, ob die Option in zwei Jahren überhaupt bestehen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Franziska Kersten, MdB
Weitere Fragen an Franziska Kersten
Unsere Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas soll in den nächsten Monaten einen Entwurf dafür vorlegen. Da sie im engen Austausch mit dem DGB und weiteren Sozialpartnern steht, vertraue ich darauf, dass sie eine sozialverträgliche Lösung finden wird.
Aktuell wird daher im Bundeslandwirtschaftsministerium geprüft, wie eine steuerliche Risikoausgleichsrücklage ausgestaltet werden könnte. Ihre Hinweise nehme ich auf jeden Fall mit in die weiteren Diskussionen.
Ich denke, wir müssen unsere Politik mehr auf unsere Zielgruppe ausrichten und unsere Erfolge besser und öffentlicher kommunizieren müssen.
Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir uns ausdrücklich darauf verständigt, die Versorgung im Bereich der psychischen Gesundheit zu stärken und den Zugang zu Therapie zu verbessern.