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Franziska Kersten
SPD
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Frage von Torsten J. •

Beim Hausärztemangel in ländlichen Regionen- wie sollen hier die zusatzaufgaben abgefangen werden wenn die telefonische Krankschreibung wegfällt und man wegen jedem Schnupfen zum Arzt soll?

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Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr J.

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Mir ist bewusst, dass einige Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 1. Juli viel Kritik erfahren haben. Der Absatz zur Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem ersten Tag gehört da meiner Meinung nach auch richtigerweise dazu. Sie sehen ja bereits in den Medien, dass dieser Punkt noch debattiert werden muss und wird. 

Diese Punkte der Einigung waren und sind keine Wunschprojekte der SPD. Es handelt sich hier um einen klassischen politischen Kompromiss. In den Verhandlungen standen zeitweise noch deutlich härtere Vorstellungen im Raum. So wollte die Union beispielsweise, dass Menschen für den ersten Tag ihrer Krankheit keinen Lohn erhalten oder Urlaub nehmen müssen. Und das war für uns eine rote Linie. Uns ist bewusst, dass die Maßnahmen zur Krankschreibung zu Einschränkungen der Versorgungskapazitäten und weiteren negativen Folgen führen können. Deshalb muss die konkrete Umsetzung im parlamentarischen Verfahren sorgfältig beraten werden. Wir vertrauen den Ärztinnen und Ärzten sowie den Patientinnen und Patienten und wollen ihr Leben nicht unnötig schwer machen. 

Generell gilt: Beschlüsse des Koalitionsausschusses sind noch kein Gesetz, sie geben nur die Leitlinien vor. Diese Vorschläge der Exekutive werden wir nach der Sommerpause im Bundestag debattieren und in vernünftige Gesetze überführen. 

Als Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt und selbst Dorfbewohnerin ist mir sehr bewusst, dass wir unsere Praxen im ländlichen Raum nicht noch zusätzlich belasten dürfen, sondern stärken müssen. Für einen Überblick über bisher erfolgte Maßnahmen möchte ich Sie auf diese Website des Bundesgesundheitsministeriums verweisen: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/begriffe-von-a-z/l/landaerzte

Im Herbst wird die Finanzkommission Gesundheit außerdem weiter Vorschläge für langfristige strukturelle Reformen im Gesundheitssystem vorlegen. Es geht da v.a. um das Primärversorgungssystem, also Hausarztpraxen und Gesundheitszentren. Wir werden besonders auf die Praxen im ländlichen Raum achten. 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Franziska Kersten

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