Antwort 23.08.2022 von Franziska Giffey SPD
Die Kontrolle der Heime wird von der Heimaufsicht durchgeführt.

SPD Berlin/Anne Hufnagl
Die Kontrolle der Heime wird von der Heimaufsicht durchgeführt.
Derzeit ist kein flächendeckendes Verbot geplant.
Deutsche Vereine müssen sich in erster Linie an Recht und Gesetz halten.
Unabhängig von wissenschaftlichen Diskursen ist es für mich entscheidend, dass alle Menschen selbstbestimmt leben können.
Klimaschutz darf kein Thema einzelner Ressorts sein, sondern muss in allen Bereichen der Berliner Politik mitgedacht werden
Mit Herrn Botschafter Melnyk habe ich über dieses Thema nicht gesprochen.