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Frank Zimmermann
SPD

Frage an Frank Zimmermann von Navavn Fpujnem bezüglich Gesundheit

17. März 2021 - 10:27

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

da ich die Fragen nicht an die Verantwortlichen direkt stellen hiermit an Sie, als Abgeordnete:
Was wird dafür getan, dass das Impfen in Praxen besser organisiert wird? Wo liegen die Problemstellen und was wird getan, um sie zu lösen? Reden Sie mit Verantwortlichen von Ländern, in denen bisher erfolgreicher geimpft wird, um zu erfahren, wie der Impfprozess beschleunigt werden kann?
Danke und mit freundlichen Grüßen, Aninia Schwarz

Frage von Navavn Fpujnem
Antwort von Frank Zimmermann
19. März 2021 - 17:19
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 6 Stunden

Sehr geehrte Frau Schwarz,

danke für Ihre Stellungnahme zur Durchführung der Corona-Impfungen.

Die Corona-Pandemie stellt sowohl die Gesamtgesellschaft als auch jeden Einzelnen vor große Herausforderungen. Wirtschaft, Verwaltung und Politik werden durch sie vor multiple Problemlagen gestellt. Deutschland, als eines der reichsten Länder des Globus, erlebt einen Zustand, der in den westlichen Industrieländern schon fast vergessen war: Einen Mangel.

Dieser Mangel betrifft sowohl die Menge des zur Verfügung gestellten Impfstoffes als auch die organisatorischen Maßnahmen, die zum Transport, Lagerung und Verabreichung der Impfstoffe notwendig sind. Ferner ist auch die Testung auf das Coronavirus zu organisieren.

Die Zuständigkeit für diese Organisation ist in Deutschland entsprechend seiner föderalen Struktur zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Berlin und unsere Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci haben entsprechend ihrer Zuständigkeiten früh reagiert. Bereits am 27. Dezember, also einen Tag nach der deutschlandweit ersten Impfung wurde Berlins erstes Impfzentrum eröffnet. Inzwischen haben 6 Impfzentren und 9 Testzentren ihren Dienst aufgenommen. Das Abgeordnetenhaus wird im Rahmen des Parlametsbeteiligungsgesetzes in diesen Prozess eingebunden. Die Listen der Personen, die priorisiert zu impfen sind, wurden frühzeitig angelegt. Die zu Impfenden werden schriftlich informiert und ihnen steht eine Hotline zur Verfügung, so dass kein Internetzwang für die meist ältere Personengruppe besteht. Der Transport zum und vom Impfzentrum wird in Zusammenarbeit mit Berliner Taxiunternehmen organisiert, so dass diese Personen nicht den ÖPNV nutzen müssen. Inzwischen wurden in Berlin über 300.000 Menschen geimpft, Berlin liegt damit auf Platz 6 im Vergleich mit den anderen Bundesländern. Verzögerungen und Probleme beim Impfaufwand treten vor allem dann auf, wenn Impftermine auf Grund eines Mangels an Impfstoff oder der zeitweiligen Aussetzung eines Präparates (AstraZeneca) abgesagt werden müssen. Die Zuständigkeit für die Bestellung und Verteilung der Impfstoffe sowie die Schaffung der rechtlichen Grundlagen liegt beim Bund und bei Gesundheitsminister Jens Spahn.​

Nach der nun fast abgeschlossenen Impfung der höchsten und damit kleineren Alterskohorten und der Zulassung von Impfstoffen, die keine erhöhten Ansprüche an Transport und Lagerung stellen, gilt es nun, die Impfungen auf die Arztpraxen auszuweiten, um damit möglichst schnell möglichst viele Menschen impfen zu können, so dass Herdenimmunität erreicht wird. Leider ist die dafür notwendige Verordnung erst in Vorbereitung. Die Impfung in Arztpraxen befindet sich noch in einer zu spät begonnenen Testphase.

Die Produktions- und Verteilungskapazitäten des Impfstoffes als auch der Corona-Tests sind noch unzureichend. Auch werden diese Probleme nicht durch eine ausgereifte Teststrategie minimiert. Die Arbeit sowohl an der Impf- wie der Teststrategie muss beschleunigt und Versäumnisse müssen aufgeholt werden.

Dies und die durch die Mutante B117 ausgelöste schnellere Verbreitung der Pandemie machen es aber bis dahin leider notwendig, weiterhin im Lockdown zu verbleiben und die Corona-Maßnahmen einzuhalten.

Auch ich hoffe, dass die notwendigen Maßnahmen bald umgesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Zimmermann, MdA