Portrait von Frank Schwabe
Frank Schwabe
SPD
83 %
/ 6 Fragen beantwortet
Zum Profil
Frage von Hakan S. •

Wie stehen Sie zur Neuauszählung der Stimmen zur Bundestagswahl 2025? Eine Nichtneunauszählung ist undemokratisch, die aktuelle Regierung illegitim. Was tun Sie als sozialistischer Demokrat dafür?

Portrait von Frank Schwabe
Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für die Frage. Allerdings bin ich Sozialdemokrat. Es gibt sehr klare Regelungen dazu, wann eine Neuauszählung in der Bundestagswahl stattzufinden hat. Eine solche Grundlage existiert jedoch nicht, und daher ist der Bundestag in seiner Zusammensetzung legitimiert. Auf dieser Grundlage wurde auch eine Regierung gebildet, die somit ebenfalls legitim ist.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Schwabe

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Frank Schwabe
Frank Schwabe
SPD

Weitere Fragen an Frank Schwabe