Frage an Frank Schwabe von Till N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Schwabe,
Deutschland soll sich nach dem Willen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) schon bald einem internationalen Verbund zur Sperrung kinderpornografischer Websites anschließen (Quelle: http://tinyurl.com/6y62ox ).
Befürworten Sie diese Maßnahme?
Weitere Fragen an Frank Schwabe
Es gibt sehr klare Regelungen dazu, wann eine Neuauszählung in der Bundestagswahl stattzufinden hat
Im Koalitionsvertrag ist nichts anderes vereinbart, deswegen ist es klar, dass diese Förderung bleibt und ich setze mich selbstverständlich genau dafür ein.
Leider haben Sie vollkommen recht. Die AfD versucht die Demokratie zu zerstören. Frau Brosius-Gersdorf ist eine anerkannte Juristin. Leider hat sie sich zum Rückzug entschieden.
Ich bin dafür, dass die Stromsteuer auch bei Privatpersonen so schnell wie möglich gesenkt wird. Die aktuelle Haushaltspolitik ist ein Kompromiss. Ich finde nicht alles richtig, stehe aber zu diesem Kompromiss. Ich hoffe, dass wir die Senkung so schnell wie möglich durchsetzen können.