Frage an Frank Schwabe von Pan P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Frank Schwabe!
Welche positiven Veränderungen erhoffen Sie sich mit Ihrem Vorschlag, die Integrationsdebatte, resp. Islamkonferenz, von der Bundes- auf die Kreisebene zu verlagern? Sind Sie der Meinung, es soll dort der Dialog vertieft werden, wo sich auch die Herausforderungen befinden?
MfG
Pan Pavlakoudis
Lieber Pan Pavlakoudis,
solch ein Vorschlag ist beim Forum Integration der Kreis-SPD in Recklinghausen am 27. Januar gemacht worden. Ich glaube, es ist eine gute Gelegenheit den Dialog zu verstätigen. Natürlich sollen dort auch kontroverse Themen diskutiert werden - auf Augenhöhe.
LG,
Frank Schwabe
Weitere Fragen an Frank Schwabe
Es gibt sehr klare Regelungen dazu, wann eine Neuauszählung in der Bundestagswahl stattzufinden hat
Im Koalitionsvertrag ist nichts anderes vereinbart, deswegen ist es klar, dass diese Förderung bleibt und ich setze mich selbstverständlich genau dafür ein.
Leider haben Sie vollkommen recht. Die AfD versucht die Demokratie zu zerstören. Frau Brosius-Gersdorf ist eine anerkannte Juristin. Leider hat sie sich zum Rückzug entschieden.
Ich bin dafür, dass die Stromsteuer auch bei Privatpersonen so schnell wie möglich gesenkt wird. Die aktuelle Haushaltspolitik ist ein Kompromiss. Ich finde nicht alles richtig, stehe aber zu diesem Kompromiss. Ich hoffe, dass wir die Senkung so schnell wie möglich durchsetzen können.