Frage an Frank Schwabe von Till N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Schwabe!
Ich möchte gerne von Ihnen wissen, wie Sie zu der aktuellen Diskussion zum von Frau von der Leyen angeregtem Thema "Netzsperren" stehen.
Halten Sie den von Frau von der Leyen eingeschlagenen Weg für richtig oder für falsch?
Schöne Grüße aus Castrop-Rauxel!
Weitere Fragen an Frank Schwabe
Es gibt sehr klare Regelungen dazu, wann eine Neuauszählung in der Bundestagswahl stattzufinden hat
Im Koalitionsvertrag ist nichts anderes vereinbart, deswegen ist es klar, dass diese Förderung bleibt und ich setze mich selbstverständlich genau dafür ein.
Leider haben Sie vollkommen recht. Die AfD versucht die Demokratie zu zerstören. Frau Brosius-Gersdorf ist eine anerkannte Juristin. Leider hat sie sich zum Rückzug entschieden.
Ich bin dafür, dass die Stromsteuer auch bei Privatpersonen so schnell wie möglich gesenkt wird. Die aktuelle Haushaltspolitik ist ein Kompromiss. Ich finde nicht alles richtig, stehe aber zu diesem Kompromiss. Ich hoffe, dass wir die Senkung so schnell wie möglich durchsetzen können.