Hamburg 2011 - 2015 Frage anFrank Schmitt SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Schmitt, Ich bin in Osdorf und Lurup sowohl als Fußgängerin als auch als Rad- und Autofahrerin unterwegs. Leider muss ich mich als Radfahrerin oft über die katastrophal schlechten Radwege ärgern.15. Januar 2015 (...) Bei beiden Straßen - beim Böttcherkamp und Am Landpflegeheim - ist der von Ihnen kritisierte Zustand der Radwege im Bezirksamt bereits bekannt. Der Abschnitt am Landpflegeheim ist in der Tat im schlechten Zustand. (...)
Hamburg 2011 - 2015 Frage anFrank Schmitt SPD Frage Antwort Guten Tag Herr Schmitt, mich würde interessieren, ob es Überlegungen gibt, eine Bahn von Lurup quer durch Hamburg nach Bramfeld zu bauen bzw. vorhandene Bahnschienen für den ÖPNV zu nutzen? Ich wohne in Lurup und arbeite im Bereich Alsterdorf.15. Januar 2015 (...) Es ist jedoch auch klar, dass dies nicht ausreichen wird, um das hohe Fahrgastaufkommen auf die Dauer zu bewältigen. Deshalb gibt es in der Tat Überlegungen Lurup und Osdorf Lurup und Osdorfng>U-Bahn an das Schienennetz anzubinden. Der Senat setzt dabei mit der U-Bahn auf das Verkehrsmittel, das am erfolgreichsten ist. (...)
Hamburg 2011 - 2015 Frage anFrank Schmitt SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Schmitt, ich bin Rentner und Fussgänger. Sie heben in ihrer Fraktion den Fahrradverkehr in den Vordergrund. Wo, so meine Frage, soll ich als Fussgänger hin? Auf die Fahrbahn? Ich denke z.Zt.11. Dezember 2014 (...) Danach machen durchschnittlich über 80 % aller Radfahrer von der Möglichkeit Gebrauch, den Gehweg zu nutzen. Die Durchschnittsgeschwindigkeit der Radfahrer auf freigegebenen Gehwegen unterscheidet sich mit etwa 15 km/h nur geringfügig von der üblichen Geschwindigkeit bei Fahrbahnführung. Selbst im Begegnungsfall mit Fußgängern beträgt die Durchschnittsgeschwindigkeit noch 14 km/h. (...)
Hamburg 2011 - 2015 Frage anFrank Schmitt SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Schmitt, 1. Am 11.08.2011 fragt Sie Herr Bode, was in Zeiten zunehmender Verarmung und Verelendung von Familien und ihrer Kinder die SPD bewogen hat, eine Initiative zur Einschränkung bzw.04. Juli 2014 (...) Das Problem bestand für mich darin, dass es sich bei der genannten Anfrage um eine Erwiderung auf eine vorher durch mich beantwortete Frage handelte, die „etwas Handfesteres“ als „nur [.] eine Aussage eines Politikers“ verlangte, dass die SPD nicht vorhabe, Rechtsansprüche auf Hilfen zur Erziehung zu beschneiden. Das Problem bestand für mich darin, wie ich nachweisen soll, dass ich etwas NICHT vorhabe. (...)
Hamburg 2011 - 2015 Frage anFrank Schmitt SPD Frage Antwort Guten Tag Herr Schmitt, sind Sie auch dafür die Sülldorfer, Rissener Feldmark, ein landwirtschaftliches Biotop zu erhalten? Zu nächst: die Angabe, dass Ausgleichsflächen für die Deckelung der A7 erforderlich sind, ist unrichtig.20. Januar 2014 (...) Dabei ist allerdings nicht zu verkennen, dass es sich bei den Feldmarken um Kulturlandschaften handelt, die bereits seit hunderten von Jahren kultiviert und bewirtschaftet werden. Deswegen muss meiner Meinung nach auch ein Ausgleich zwischen den Interessen des Naturschutzes und den berechtigten Interessen der Landwirtschaft erzielt werden, um die Feldmarken als Kulturlandschaft nachhaltig und dauerhaft zu schützen. Dazu stellt der Bezirk Altona Bebauungspläne auf, die das Ziel haben, die Feldmarken weitestgehend vor Eingriffen zu schützen, berechtigte Interessen zu berücksichtigen und allen Beteiligten Rechtssicherheit zu geben. (...)
Hamburg 2011 - 2015 Frage anFrank Schmitt SPD Frage Antwort Ich habe ihre Antwort auf die Frage von Herrn Bode gelesen. ich fände es schön die Sorge, es könne der Rechtsanspruch auf HzE gekippt werden, nicht nur mit einer Aussage eines Politikers zu zerstreuen, sondern etwas Handfesteres zu bekommen.17. August 2011 (...) Was gesetzlich geregelt ist oder werden soll kann ich anhand von Drucksachen, Gesetzen usw. nachweisen, aber wie weise ich denn nach, dass es KEINE Bestrebungen gibt, Rechtsansprüche einzuschränken, wie Sie es verlangen? Am ehesten dann doch, dass Sie mit der Zeit selbst feststellen, dass es solche Bestrebungen nicht gibt. (...)
Hamburg 2011 - 2015 Frage anFrank Schmitt SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Schmitt, in Zeiten zunehmender Verarmung und Verelendung von Familien und ihrer Kinder, möchte ich Sie fragen, was Ihre Partei die SPD bewogen hat, eine Initiative zur Einschränkung bzw.12. August 2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de. Sie beziehen sich vermutlich auf Veröffentlichungen in der gestrigen Tagespresse, in der die GAL-Fraktion zum angestrebten Reformprozess im Bereich der Erziehungshilfe eine bewusste Panikmache betrieben hat. Hierzu hat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend Jugendsenator Detlef Scheele klargestellt: „Der Senat bereitet keine Abschaffung des Rechtsanspruches vor“. (...)