Frage an Frank Kuschel von Simone M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Kuschel,
Arnstadt hat zwischenzeitlich drei Autobahnanschlüsse. An der Anschlussstelle "Arnstadt- Süd" der A 71 parken auf Feldwegen und unbefestigten Flächen Pendler ihre Fahrzeuge. Es ist mir völlig unverständlich,. weshalb mit dem Neubau der A 71,der unbestritten mehrere Millionen EUR gekostet hat, nicht gleich Pendlerparkplatze miterrichtet wurden.Durch solche Parkplätze würden noch mehr Pendler Fahrgemeinschaften bilden, was doch auch ökologisch sinnvoll wäre. Weshalb wurden mit dem Neubau der A 71 nicht gleich Pendlerpartkplätze an den Anschlussstellen mit gebaut?
Schöne Grüße,
Simone Mergell (Arnstadt)
Es ist tatsächlich völlig unverständlich, weshalb beim Bau der A 71 an den Anschlussstellen nicht gleich Pendlerparkplätze geschaffen wurden. Der Autobahnbau hat einen dreistelligen Millionenbetrag gekostet. Da wären die zusätzlichen Kosten für Pendlerparkplätze überhaupt nicht mehr ins Gewicht gefallen.
Nun streiten sich der Bund, das Land und die Kommunen, wer für die Pendlerparkplätze zuständig ist und die betroffenen Bürger, die gern Fahrgemeinschaften bilden, sind in diesem Streit die Dummen. Ich habe das Thema im Thüringer Landtag über Anfragen an die Landesregierung in den vergangenen Jahren mehrfach zur Sprache gebracht. Die Antworten der CDU-Landesregierung waren enttäuschend und zeigen, wie unwillig die Verantwortlichen in dieser Sache sind. Auch der Bau- und Verkehrsausschuss des Landtages hat sich auf Antrag der LINKEN mehrfach mit dem Thema beschäftigt. Doch auch hier lehnte die CDU-Landesregierung jede Zuständigkeit ab. Der Bund und das Land meinen, die Kommunen wären für diese Pendlerparkplätze zuständig. Die Gemeinden wiederum verweisen nicht unbegründet auf ihre leere Kassen und sehen zurecht das Land in der Pflicht. Schließlich ist das Land im Auftrag des Bundes für die Autobahnen zuständig. Und das Land müsste doch eigentlich ein großes Interesse haben, für die Pendler eine zumutbare Lösung zu schaffen. Zur Zeit werden viele Fahrzeuge "wild" auf Wald- und Feldwegen bzw. auf unbefestigten Flächen an den Anschlussstellen abgestellt. An den Anschlussstellen *Arnstadt * Süd" und *Ilmenau * Ost" ist das Parkchaos besonders groß. Es ist ein Wunder, dass da noch nichts passiert ist. Doch muss erst was passieren, zum Beispiel, dass Kraftstoff oder Betriebsflüssigkeiten aus einem Fahrzeug in das unbefestigte Erdreich fließen, bevor die Politik handelt? Da sage ich nein! DIE LINKE und ich persönlich auch fordern, dass das Land die finanziellen Mittel für die Schaffung ordentlicher Pendlerparkplätze bereitstellt.
Klar, Geld ist auch im Landeshaushalt knapp. Doch wenn für Millionenbeträge Autobahnen gebaut werden können, da muss auch das Geld für Pendlerparkplätze zur Verfügung stehen. Wenn es ordentliche Pendlerparkplätze gibt, würden bestimmt noch weitere Pendler sich zu Fahrgemeinschaften zusammenschließen. Dies wäre auch aus ökologischer Sicht zu begrüßen. Die CDU muss jetzt in dieser Sache ihre Blockadehaltung aufgeben. Ich persönlich werde bei diesem Thema nicht lockerer lassen. Nach der Landtagswahl werde ich mich für eine Lösung einsetzen. Ich bin mir sicher, eine neue Landesregierung unter Beteiligung der LINKEN wird dieses Problem lösen.
Frank Kuschel
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