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Frank Kuschel
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Frage an Frank Kuschel von Hans M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Ist der Beruf eigentlich ein 24 Stunden-Job oder bleibt noch viel Zeit für den Rest des Leben ?

Finden Sie das Abgeordnetengehalt für den Landtag auch zu hoch ?

Frage von Hans M. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Jahre 4 Monate

Sehr geehrter Herr Maier,

die Diäten der Landtagsabgeordneten von Thüringen halte ich nicht für zu hoch. Hierbei ist das Ausmaß der Verantwortung zu berücksichtigen. Landtagsabgeordnete in Thüringen haben einen Landeshaushalt mit einem Umfang von 11 Mrd. € zu verantworten.

Wenn man für politische Entscheidungsträger, die letztlich die Entwicklung eines ganzen Bundeslandes beeinflussen, gut qualifizierte, leistungsfähige Personen haben will, muss man ihnen auch einen finanziellen Anreiz bieten. Andernfalls suchen diese sich eher gut dotierte Positionen in der freien Wirtschaft oder in öffentlichen Unternehmen.

Der Vergleich ist hierbei übrigens aufschlussreich. Führungspersonen in der Wirtschaft oder in kommunalen Unternehmen verdienen viel mehr als Landtagsabgeordnete. Auch Bürgermeister, Landräte, Sparkassendirektoren, Schulleiter etc. verdienen einige tausend Euro mehr als Landtagsabgeordnete in Thüringen. Die Frage ist für mich hierbei immer, wer welches Maß an Verantwortung zu tragen hat.

Zu bedenken ist hierbei auch, dass die Höhe der Diäten auch dazu dienen soll, die Unabhängigkeit der Abgeordneten zu sichern.

Wogegen ich mich aber deutlich ausspreche ist die automatische Diätenerhöhung, die in der Thüringer Verfassung in Artikel 54 Abs. 2 verankert ist, denn diese stellt eine unangemessene Privilegierung der Abgeordneten dar, welche Arbeitnehmern nicht gewährt wird.

Daher spenden alle Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag seit vielen Jahren ihre Diätenerhöhungen an den Verein Alternative 54 e.V., welcher mit dem Geld soziale und kulturelle Projekte fördert.

Mit freundliche Grüßen

Frank Kuschel

 

 

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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Jahre 4 Monate

Sehr geehrter Herr Maier,

bitte entschuldigen Sie, dass ich den ersten Teil Ihrer Frage übersehen habe.

Da die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und keine Stellenbeschreibung haben, kann sich jeder Abgeordnete seine Arbeitszeit und seine Arbeitsinhalte selbst wählen und einteilen. Über das Abgeordnetengesetz sind nur einige Pflichtaufgaben geregelt, wie beispielsweise die Teilnahme an Plenarsitzungen.

Ich persönlich war schon lange vor meiner Abgeordnetentätigkeit als Kommunalpolitiker in verschiedenen Gremien aktiv und gehe in der Politik voll auf. Man kann sagen, ich habe mein Hobby zum Beruf gemacht. Daher bin ich meist von früh bis spät im Rahmen meines Mandates unterwegs. Angefangen von Beratungen in meiner Fraktion, Teilnahme an Ausschüssen und Arbeitskreisen bis zum Austausch mit Bürgern und Vertretern verschiedener Unternehmen und Organisationen in meinem Wahlkreis bei Bürgersprechstunden, Besuchen oder Infoständen. Außerdem unterstütze ich verschiedene Bürgerinitiativen. So kommt es nicht selten vor, dass das Privatleben etwas auf der Strecke bleibt, was für mich aber keine Bürde ist. Ich erfülle das Mandat nach wie vor mit viel Motivation und Begeisterung. Aber das variiert von Abgeordnetem zu Abgeordnetem.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Kuschel