Wieso hat die SPD während einer Pandemie (!) einen Intensivbetten-Abbau zugelassen und als alternativlos wegen Personalmangel hingestellt, wenn diese Betten so wichtig sind?

Sehr geehrte Frau L.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Zahl der Intensivbetten und dem Pflegepersonal im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Zunächst möchte ich festhalten: Klar ist, dass wir die Pandemie in Deutschland langfristig nur beenden können, wenn der allergrößte Teil der Bevölkerung so geimpft ist, dass schwere Verläufe auch mit neuen Varianten nicht mehr erwartet werden können. Die Impfstoffe schützen bei allen Varianten vor schwerem Verlauf und Tod. Das gilt vor allem auch bei älteren Menschen. Eine flächendeckend hohe Impfquote ist der sicherste und schnellste Weg aus der Pandemie heraus. Wenn die Pandemie eines gelehrt hat, dann dies: Wenn wir warten, bis die nächste Infektionswelle in Sichtweite ist, ist es für vorausschauendes Handeln zu spät. Dann lässt sich die Bevölkerung, lässt sich unser Gesundheitssystem und die dort Arbeitenden wieder nur mit einschränkenden Maßnahmen schützen. Eine allgemeine Impfpflicht per Gesetz ist eine Möglichkeit, das zu verhindern.

Falsch ist die Behauptung, dass es eine absichtliche Bettenreduzierung in den Krankenhäusern gegeben habe. Sie haben allerdings dahingehend recht, dass die Zahl der Intensivbetten in den vergangenen Monaten gesunken ist. Dafür sind verschiedene Faktoren verantwortlich. Einer davon ist leider ein Personalmangel. Da Covid19-Patientinnen und -Patienten besonders pflegeintensiv sind, ist ein Krankenhaus mit vielen Covid-19-Patientinne und -Patienen gezwungen, Pflegerinnen und Pfleger sowie Ärztinnen und Ärzte von anderen Intensivbetten abzuziehen. Diese Betten gelten dann in der Folge als nicht mehr betreibbar.

Nicht zuletzt die Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig ein robustes und modernes Gesundheitssystem ist. Darum haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir uns für eine hochwertige, bedarfsgerechte und digitale Gesundheits- und Pflegeversorgung einsetzen – in der Stadt und auf dem Land. Die Finanzierung unseres Pflege- und Gesundheitswesens stellen wir damit auf eine solide Grundlage.

Wir werden faire Arbeitsbedingungen in der Pflege schaffen. Denn  Beschäftigte in der Pflege verdienen Anerkennung und Unterstützung. Deshalb verbessern wir ihre Löhne. Zudem machen wir den Pflegeberuf attraktiver, indem wir Zuschläge von der Steuer befreien, im Krankenhaus eine verbindliche Personalbemessung einführen, geteilte Dienste abschaffen und für familienfreundliche Arbeitszeiten sorgen.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Junge