Frank Junge
SPD

Frage an Frank Junge von Gubznf Yrvqvatre bezüglich Gesundheit

14. Mai 2020 - 12:48

Betreff: Corona Pandemie und Gefahr eines Impfzwanges

Sehr geehrter Herr Junge

Werden Sie sich gegen eine Impfzwang der Bevölkerung einsetzen.

Zita: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder würde in Deutschland eine generelle Impfpflicht gegen das Coronavirus befürworten. „Für eine Impfpflicht wäre ich sehr offen“, (Stuttgarter Zeitung vom 23.4.2020)

Werden Sie sich auch gegen einen indirekten Impfzwang einsetzen (zb. durch indirekten Zwang duch einen Immunitätsausweis und deren weiterer Konsequenzen wie bereits von Hr. Spahn in einem ersten Gesetzentwurf zur Änderung des IFSG gefordert).

Werden Sie sich für eine Selbstbestimmte Impfentscheidungen nach einer wissenschaftlichen Risiko Nutzen Analyse einsetzen.

Das ist sehr wichtig für mich und meine Familie. Und ebenfalls für spätere Wahlentscheidungen von großer Wichtigkeit.

Hochachtungsvoll

Thomas Leidinger

Frage von Gubznf Yrvqvatre
Antwort von Frank Junge
14. Mai 2020 - 16:40
Zeit bis zur Antwort: 3 Stunden 51 Minuten

Sehr geehrter Herr Yrvqvatre,

um es gleich klarzustellen: Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. Sie stand und steht nicht zur Debatte. Sie war auch in keiner Fassung des Gesetzentwurfes für ein Zweites Bevölkerungsschutzgesetz vorgesehen, auch nicht zwischen den Zeilen – auch wenn dies derzeit vielfach behauptet wird.

Die SPD-Fraktion hat sich außerdem gegen die Regelung einer Immunitätsdokumentation für SARS-CoV-2 ausgesprochen. Es ist zwar für Medizinerinnen und Mediziner nichts Ungewöhnliches, Immunität zu bestätigen. Auch heute können entsprechende Befunde, zum Beispiel für Röteln oder Hepatitis im Impf- oder Mutterpass dokumentiert werden. Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass derzeit für SARS-CoV-2 kein gesicherter Nachweis der Immunität möglich ich ist. Auch nach einem ggf. möglichen und positiven Antikörpertest wissen wir heute nicht, ob und wie lange die konkrete Person tatsächlich immun ist. Wenn sie immun wäre, wissen wir nicht, ob die Person trotzdem das Virus weiter trägt und damit auch weitergeben kann. Solange die Frage der Infektiosität nicht geklärt und eine Immunität nicht sicher nachweisbar ist, kann und darf sie auch nicht dokumentiert werden. Alles andere wäre leichtsinnig.

Sollte zukünftig eine wissenschaftlich gesicherte Aussage zur Immunität und Infektiosität bezüglich SARS-CoV-2 möglich sein, hätte die Person, die einen entsprechenden Test durchführen lässt, einen Anspruch auf die Dokumentation seines Ergebnisses, sofern sie das möchte. So ist das auch bei jedem anderen medizinischen Testbefund und auf der Grundlage der datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Fall. Entscheidend ist, dass daraus keine Stigmatisierung entstehen darf. Der Gesetzgeber hat dann darauf zu achten, dass für diese Personen keine anderen Freiheits- oder Persönlichkeitsrechte gelten. Und das werden wir auch tun.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen und Ihre Fragen beantworten konnte.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Junge