FREIE WÄHLER

Frage an Florian Streibl von Tvfryn Fpuahe bezüglich Inneres und Justiz

20. Juni 2013 - 10:48

Sehr geehrter Herr Streibl,

Ich würde gern wissen, wieso im Untersuchungsausschuß zum Fall Mollath einfach so Mitglieder nicht erscheinen bzw. warum der UA sich damit zufrieden gibt.

Ich wäre sehr neugierig auf die Antworten der Richterin Heinemann gewesen, die zusammen mit Herrn Brixner Herrn Mollath damals in die Psychiatrie schickte.

Wie ist diese Nicht-Reaktion des UA in dieser Frage zu verstehen.

Wird Frau Heinemann zu einem späteren Zeitpunkt noch mal befragt und wenn ja, wo erfährt man das.

Frage von Tvfryn Fpuahe
Antwort von Florian Streibl
24. Juni 2013 - 09:40
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 22 Stunden

Sehr geehrte Frau Schnur,

da der Untersuchungsausschuss leider erst sehr spät eingesetzt wurde und wir in dieser Legislaturperiode den Ausschuss abschließen müssen (der Landtag endet am 18.Juli) müssen wir unter einem gewissen Zeitdruck arbeiten. Leider waren manche Zeugen, die wir gerne vernommen hätten entweder durch Krankheit oder lange Auslandsaufenthalte verhindert. Leider mussten wir in diesen Fällen auf persönliche Vernehmungen verzichten, damit wir bis zum 18. Juli einen Bericht vorlegen können. Soweit es ging haben wir schriftliche Aussagen eingeholt. Ich hoffe, dass wir mit unserem Bericht einige Fragen im Fall Mollath klären können.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Streibl