Florian Pronold
SPD

Frage an Florian Pronold von Urvqv Bore bezüglich Wirtschaft

02. Juni 2020 - 16:40

Sehr geehrter Herr Pronold,
angesichts der Pläne der Bundesregierung, wieder einmal eine Autokaufprämie für Autos zu fördern, bitte ich sie, dieses Vorgehen zu überdenken.
Es sollte eine Mobilitätsprämie auch für Fahrräder, Roller und andere Fahrzeuge gelten, damit alle Bürger und auch die Umwelt davon profitieren können.
Eine einseitige Förderung der Autoindustrie halte ich für nicht sinnvoll - auch unter dem Gesichtspunkt, dass trotz der Krise die Aktionäre bedient werden sollen und das Management nicht bereit ist, auf überhöhte Gehälter zu verzichten.
Es wäre jetzt unbedingt einmal angebracht, ein Signal an den "kleinen Mann" zu senden, die ja durch ehrliche Arbeit den Staat mit ihren Steuern aufrecht erhalten. Viele große Firmen verstehen es, ihre Steuern durch Steuertricks (bzw. legale Wege, die durch die Gesetze ermöglicht werden) nicht in Deutschland abzuführen.
Sehen sie die Autoprämie nicht als ein völlig falsches Signal an?

Mit freundlichen Grüßen
Urvqv Bore

Frage von Urvqv Bore
Antwort von Florian Pronold
12. Juni 2020 - 10:13
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrte Frau Bore,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die Automobilbranche hat hinsichtlich eines Umstiegs auf klimafreundliche Antriebe einen enormen Strukturwandel vor sich – diesen weiter zu unterstützen halte ich für sinnvoll. Wichtig ist, dass gezielt Zukunftstechnologien gefördert werden und damit langfristig Beschäftigung gesichert wird.

Und genau das tun wir mit dem im Rahmen des Konjunkturpakets beschlossenen Pakets „Förderung nachhaltige Mobilität“. Unter anderem verdoppelt der Bund seinen Anteil am Umweltbonus, um den Austausch hin zu emissionsfreien Fahrzeugen zu beschleunigen. Das bedeutet, bei Nettolistenpreisen bis 40.000 Euro steigt die Prämie bei E-Autos auf 6.000 Euro – zusätzlich zur Prämie der Industrie. Der Bund investiert außerdem in den schnellen Ausbau des Ladesäulennetzes, die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität und die Batteriezellenfertigung.
Gleichzeitig wollen wir auch die fördern, die für uns unterwegs sind: Soziale Dienste, Handwerker und Unternehmen werden dabei unterstützt, ihre Fahrzeugflotten auf Elektroantriebe umzurüsten.
Außerdem wollen wir die KfZ-Steuer ab 2021 am Klimaschutz ausrichten. Dann müssen Besitzerinnen und Besitzer für klimaschädliche Autos mehr Geld zahlen – diejenigen sauberer Autos weniger.
Wir stärken auch die Bahn, die in der Coronakrise deutliche Einbußen verkraften musste, damit die Takte dichter und das Schienennetz besser werden können. Und für die Umrüstung auf moderne sauberere Flugzeuge stellen wir zusätzliche Mittel bereit.

Für uns als Gesellschaft bedeuten diese Maßnahmen für eine nachhaltigere Mobilität bessere Luft und weniger Lärm. Sie setzen die richtigen Anreize, um unsere Wirtschaft nach der Krise anzukurbeln und dabei einen nachhaltigeren Weg einzuschlagen.

Dass weitere Maßnahmen, wie eine Mobilitätsprämie, die auch den Erwerb von weiteren klimafreundlichen Fortbewegungsmitteln fördert, sinnvoll sein können, möchte ich damit nicht bestreiten.

Mit freundlichen Grüßen
Florian Pronold