Florian Müller

Die Souveränität der Mitgliedsstaaten durch Reformen der WHO-Vereinbarungen werden nicht eingeschränkt oder ausgehebelt.

Es muss ein transparentes, nachhaltiges und zukunftsfähiges Entgeltsystem für die Beschäftigten von Werkstätten geschaffen werden.

Neben der monetären NKA fließen auch nicht monetäre Auswirkungen wie umwelt- und naturschutzfachliche sowie städtebauliche in die Projektbeurteilung mit ein.

Die Stellen- und Ausgabenplanung gehört im Zuge der kontinuierlichen und jährlichen Haushaltsplanung zum festen Bestandteil einer jeden Kommune und Kreises. Die entsprechende Planung obliegt in diesem Fall der Verwaltung und dem Rat der Kreisstadt Olpe.

Wir fordern jedoch mehr Unterstützung für Erkrankte. Ein wichtiger Punkt ist die Versorgungslage: Für Betroffene gibt es Spezialambulanzen der Uniklinik Marburg und der Charité Berlin.

Die Strompreisentlastung der Ampel-Koalition ist offensichtlich noch nicht ausgereift und so sind Nachbesserungen dringend erforderlich.