Haben Sie einen Plan, wie sichergestellt werden kann, dass unsere Gesellschaft fit für die Herausforderungen der heutigen Zeit bleibt?
Sehr geehrter Herr Hahn, in Krisenzeiten ist es wichtig, dass Menschen mit gesundheitlichen Problemen gestärkt werden, um resilient und stabil durch diese Zeiten zu kommen. Dann sind sie weiterhin auch ein wertvoller Bestandteil unserer Gesellschaft.
Danke für Ihren Einsatz hier!
Weitere Fragen an Florian Hahn
Mit der ersten Lesung wurde der Entwurf für das GKV-Stabilisierungsgesetz in den Bundestag eingebracht. Dabei findet noch keine Abstimmung statt. Die Beratung in den zuständigen Fachausschüssen läuft. Im Übrigen möchte ich auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 24. Mai 2026 verweisen.
Die Kritik von Ärzten, Ärzteverbänden und medizinischen Einrichtungen, wie dem MVZ St. Cosmas, dass die Einsparvorgaben zu stark zu Lasten der Versorgungsqualität gehen, nehmen wir sehr ernst. Dies angemessen auszutarieren, ist nun Aufgabe der zuständigen Fachausschüsse. Erst danach wird der gesamte Bundestag über das Gesetz abstimmen. Zudem gilt der Grundsatz, dass ein Gesetz den Bundestag selten so verlässt, wie es hineingekommen ist.
Deutschland ist für die Gewährleistung seiner Sicherheit zunächst selbst verantwortlich, im Rahmen der Bündnisse NATO und EU. Russland führt nicht nur einen Angriffskrieg gegen die Ukraine, sondern stellt auch eine Bedrohung für die europäischen NATO-Staaten dar.
Bis 2030 sollen erneuerbare Energien 80 Prozent unserer Stromversorgung tragen. Das ist das Ziel der Bundesregierung. Daher müssen wir die Förderung jetzt stärker an Kosteneffizienz und Systemnutzen ausrichten. Das wurde in den letzten Jahren zu wenig berücksichtigt. Wir wollen ein Energiesystem, das auf stabilen, effizienten und marktorientierten Grundlagen basiert.