Filiz Polat
Ich hoffe, Sie haben bereits festgestellt, dass sich die Risikosituation im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie in vielerlei Hinsicht, insbesondere, aber nicht ausschließlich aufgrund der Omikron-Welle, weitgehend beruhigt hat
Ich muss jedoch richtigstellen, dass die Initiative, die Krankenkassenbeiträge von Menschen, die nicht gegen Covid-19 geimpft sind, zu erhöhen aus der Bayerischen Landesregierung kam und nicht von der Bundesregierung gefordert wird.
Genauso klar ist aber auch, dass es individuell gute Gründe gegen eine Corona-Impfung geben kann.
Eine generelle Impfpflicht bezogen auf das SARS-CoV2-Virus halten wir Grüne derzeit für nicht zielführend bzw. mit Blick auf das Ziel einer möglichst hohen Impfquote eher für kontraproduktiv.
Ich persönlich bin gegen die Anwendung von bewaffneten Drohnen und spreche mich dafür aus, dass sie von Deutschland weder entwickelt noch exportiert oder eingesetzt werden.
Wir GRÜNE haben immer wieder deutlich gemacht, dass wir die nukleare Teilhabe ablehnen. Dies gilt auch in Bezug auf das FCAS-Projekt.
