spd/Foto: Maximilian König
Ich spreche mich für ein Verbot aus. Stattdessen könnte man Silvestervereine gründen. Ein Statement dazu gibt es auf meiner Homepage.
Durch das Ende der Ampelkoalition wird der Gesetzesentwurf aller Voraussicht nach nicht mehr im Deutschen Bundestag beschlossen.
Mit der Novellierung des TierSchG haben wir viele Verbesserungen auf den Weg gebracht. Der Bereich Bildung ist Ländersache.
Die Ablehnung des Anwendungserlasses durch die Bundesländer ist für mich nicht nachvollziehbar. Gemeinnütziger Journalismus braucht Rechtssicherheit.
Die Novellierung des TierSchG bringt viele Verbesserungen. Die SPD-Fraktion wird sich in den parlamentarischen Verhandlungen für weitere Änderungen einsetzen.
Das Faktorverfahren der Steuerklasse IV schadet Familien insgesamt nicht, hat aber erhebliche gleichstellungspolitische und wirtschaftspolitische Vorteile.
