Werden die Grünen, sollten sie Teil der nächsten Regierung werden, mehr für grüne Werte einstehen?
Sehr geehrter Herr Banaszak,
in der Ampel-Regierung ist eine Menge zu kurz gekommen. Insbesondere die Identität Ihrer Partei. Konstant ging es um Klausursitzungen und selten hat man von der grünen Partei das gehört was es innerhalb einer Regierung fordert: Zähne zeigen.
Können Sie garantieren, dass sollte das B90/Die Grünen wieder an einer Regierung beteiligt sein, mehr Druck auf die Koalitionspartner ausüben, um die Ziele der Grüne besser durchzusetzen?
Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Wie Sie wissen, sind wir aktuell nicht Teil der Regierung, dennoch möchten wir Ihre Frage beantworten.
Wir sehen vor allem eines: Die schwarz-rote Regierung hat für Deutschland den Rückwärtsgang eingelegt und schon jetzt massiv Vertrauen verspielt. Sie ist damit angetreten, alles anders zu machen, scheitert aber regelmäßig daran, gemeinsam Mehrheiten zu organisieren und damit wichtige Zukunftsprojekte voranzubringen. Schon kurz nach der Wahl hat sie zentrale Wahlversprechen gebrochen.
Das ist eine bittere Enttäuschung für all jene, die auf echten Fortschritt für unser Land gehofft hatten. Statt mutiger Antworten auf die drängenden Krisen unserer Zeit – Klimakrise, Bedrohung unserer natürlichen Lebensgrundlagen soziale Ungerechtigkeit, Angriffe auf unsere Demokratie von innen und außen – präsentiert diese Koalition Stillstand und Rückschritt. Für uns Grüne im Bundestag ist klar: Die Koalition zementiert veraltete Strukturen, gefährdet unsere Zukunft und ignoriert die Notwendigkeit einer grundlegenden sozial-ökologischen Transformation. Lösungen für die drängendsten Probleme in unserem Land werden in Kommissionen verlagert.
Wir Grüne im Bundestag werden diesem Kurs des Rückschritts im Parlament entschieden entgegentreten und weiterhin für eine Politik kämpfen, die unsere Zukunft sichert: ökologisch, gerecht und weltoffen.
Freundliche Grüße
Team Banaszak
Weitere Fragen an Felix Banaszak
Unsere Gesellschaft lebt von Vielfalt und darin liegt eine Stärke und Verantwortung. Verantwortung für Menschen, auch in Not zu übernehmen, ist in unseren Grundwerten verankert. Wir stehen als Grüne klar für eine weltoffene, gerechte Gesellschaft und für eine menschenzentrierte Politik, die ihre Bedürfnisse ernst nimmt und adressiert.
Die Klimakatastrophe beschreibt also eine fortschreitende Bedrohung für die Umwelt und die Lebensgrundlagen vieler Menschen weltweit, die nur mit entschlossenem Handeln abgemildert werden kann. Dafür setzen wir Grüne uns konsequent ein.
Wir brauchen einen strukturellen Wandel, bei dem alle Akteure - Unternehmen, Staat und Verbraucher*innen - Verantwortung übernehmen
Seit unserer Gründung setzen wir uns konsequent für Tierrechte ein. Wir kämpfen für eine umfassende Agrar- und Ernährungswende und dafür, dass die Tierhhaltung so gestaltet wird, das sie Tiere als Lebewesen respektiert.