Juristische Abfolge der Wehrpflichtgesetze: Könnten Sie bitte erklären, welches Gesetz die Wehrpflicht eingeführt hat, welches sie ausgesetzt hat und wie das aktuelle Gesetz die alten Regelungen ablöst?
Sehr geehrter Herr Drossmann,
im Rahmen meines Unterrichts untersuche ich die juristische Abfolge der Wehrpflicht in Deutschland. Könnten Sie bitte erklären, welches Gesetz die Wehrpflicht eingeführt hat, welches sie ausgesetzt hat und wie das aktuelle Gesetz die alten Regelungen ablöst? Ich interessiere mich besonders dafür, wie sich die Gültigkeit der einzelnen Gesetze rechtlich darstellt. Gleichzeitig stellt sich mir die Frage, wie die Wehrpflicht nur verpflichtend für Männer sein in Hinblick zu Artikel 3 GG.
Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!
Mit freundlichen Grüßen
Pepe P.
Weitere Fragen an Falko Droßmann
Die SPD spricht sich seit Jahren dafür aus, die Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten und vergleichbaren Vorsorgeformen zu beenden.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat sich klar gegen eine anlasslose Chatkontrolle ausgesprochen.
Der Antrag des BSW befindet sich im laufenden Wahlprüfungsverfahren. Zuständig für die Prüfung ist der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat sich klar gegen eine anlasslose Chatkontrolle ausgesprochen.