Fabio De Masi

Antwort Status

EU-Parlament (aktuell)

Frage von Andreas S. • 09.08.2024

Der BSW fordert die Übernahme des Rentenmodells von Österreich für Deutschland. Wurden die finanziellen Auswirkungen für Deutschland durch Sie oder den BSW ermittelt?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 09.08.2024

Die Grundzüge des österreichischen Modells und ihre Übertragbarkeit auf Deutschland sind durch Wissenschaftler in zahlreichen Studien beleuchtet worden.

Frage von Konrad H. • 29.07.2024

Hat das BSW vor, eine eigene Jugendorganisation und/oder Parteistiftung zu gründen?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 29.07.2024

Eine Jugendorganisation sowie eine politische Stiftung stehen vermutlich jetzt gerade noch nicht auf der Tagesordnung des BSW

Frage von Ozan K. • 23.07.2024

Welche Möglichkeiten gibt es, das Völkerrecht für die Staaten mit ständigem Sitz im Sicherheitsrat der UN verbindlicher zu machen?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 23.07.2024

Das Völkerrecht wurde systematisch geschwächt. Es braucht öfffentlichen Druck es wider zu stärken.

Frage von Claus S. • 19.07.2024

Was unternehmen Sie in Brüssel, damit die Kommission gegen den Hamburger Hafendeal mit der Reederei MSC einschreitet und ein förmliches Beihilfeverfahren wegen Anteilsverkauf unter Wert eröffnet?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 19.07.2024

Ich werde gerne mein Fragerecht zum Hafendeal nutzen.

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