Stimme zu
Antwort 30.07.2025 von Fabio De Masi BSW
Antwort 08.10.2025 von Fabio De Masi BSW
Man müsste dann nur mit im Blick haben, dass Aufbewahrungsfristen bisher einheitlich geregelt sind und dann auch kleine Selbstständige treffen würden.
Antwort 05.10.2025 von Fabio De Masi BSW
Wir würden ja auch nicht jeden Brief öffnen und das Briefgeheimnis verletzen und von einer KI durchsuchen lassen, um Straftäter zu ermitteln.
Antwort 05.10.2025 von Fabio De Masi BSW
Wir erhalten überdies umfangreiche Tagegelder, die meines Erachtens zu großzügig bemessen sind.
Antwort 28.09.2025 von Fabio De Masi BSW
Das Grundrecht auf Asyl ist eine Einzelfallentscheidung. Auch Asylanträge aus Afghanistan können abgelehnt werden.
Antwort 22.09.2025 von Fabio De Masi BSW
Wir verurteilen Verletzungen des Luftraums

