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Fabio De Masi
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Frage von Torsten Z. •

Wie Unterstützen sie Maßnahmen zur Verteidigung der Ukraine; insbesondere jetzt, wo der Konflikt Israel/Iran deutlich stärker in den Fokus rückt (nachvollziehbarerweise)?

Russland greift die Ukraine und insbesondere die Zivilbevölkerung der Ukraine weiterhin stark und mit hohen Verlusten an. Zeitgleich ist die Ukraine momentan das einzige Land welches Russland daran hindert sich die nächsten Grenznahen Länder (Estland z.Bsp.) vorzunehmen.

Die Ukraine zahlt mit Menschenleben dafür die EU und Nato Staaten zu schützen. Ich finde, dass wir hier monetär und mit Waffen deutlich besser aushelfen müssen. Ich vermute (Quelle fehlt - subjektiv!), dass jeder Euro den wir in die Ukraine zur Verteidigung stecken 2 Euro in unserer Außenverteidigung sparen kann.

Quellen:

- Estland als nächtes? https://www.n-tv.de/politik/Estland-bereitet-sich-auf-russische-Angriffe-vor-article25847376.html

- Ukraine/Verteidigung der EU: https://de.euronews.com/my-europe/2025/04/02/starkung-der-ukraine-und-der-verteidigung-der-eu

- Zivile Opfer: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1297855/umfrage/anzahl-der-zivilen-opfer-durch-ukraine-krieg/

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Z.,


die Strategie des permanenten Stellvertreterkrieges in der Ukraine hat deren Position im Zeitverlauf keinesfalls verbessert. Es braucht eine politische Lösung in diesem vermeidbaren Krieg, die voraussichtlich die Neutralität der Ukraine, Gebietsabtretungen ohne völkerrechtliche Anerkennung der Gebietsverluste und wechselseitige Sicherheitsgarantien beinhalten wird. Sollten Sie detaillierte Ausführungen wünschen, finden Sie diese in früheren Antworten von mir auf Abgeordnetenwatch.


Mit freundlichen Grüßen

Fabio De Masi

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