Frage an Erik Schweickert von Michael M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Schweickert,
vielen Dank für Ihre Richtigstellung zum Thema Parteispende an die FDP. Nur nebenbei: Wahrscheinlich hätte ich von CDU/SPD/Grünen zu den von Ihnen aufgezeigten Themen ähnlich klarstellende Antworten bekommen. Zum Schluß zahlt ggf. der Steuerbürger.
Nun aber ein Thema, bei dem Sie als verbraucherschutzpolitischer Sprecher hinsichtlich des durch den Bürger zu zahlenden Aufwandes sicherlich kompetente Auskunft geben können:
1) Halten Sie die Vertragsbeendigung des Leiters des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen, Sawicki, unter Berücksichtigung folgender Punkte wegen formeller Aspekte für gerechtfertigt ?
- der Mann wird in der Presse als pharmakritisch dargestellt (s. SpiegelOnline 21.01.2010),
- seine Aufgabe ist es, unnütze Medikamente zu benennen (s. Wikipedia) er hat dabei offenbar gute Arbeit geleistet (siehe erster Anstrich),
- er habe "volkswirtschaftliche Belange" gegenüber den Gesundheitsausgaben zurückgestellt (ebenda).
2) Ist die FDP an sinkenden -zumindest nicht weiter steigenden Arzneimittelausgaben- interessiert ?
3) Welche Maßnahmen ergreift die FDP bzgl. Frage 2 ?
4) Woran lassen Sie/die FDP sich bzgl. Frage 2 messen ?
5) Wie stellt man sich in der FDP die Neuausrichtung des IQWiG in der FDP konkret vor ?
Ich würde mich freuen, wenn ich zu Frage 3 und 4 klar und eindeutig Antwort bekommen könnte.
Mit freundlichen Grüßen
M. März
Sehr geehrter Herr März,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.
Auch ich bin über die steigenden Ausgaben für Arzneimittel und im Gesundheitsbereich allgemein beunruhigt. Unser Gesundheitsminister Philipp Rösler hat deshalb auch bereits Gespräche u.a. mit dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen und den Pharmaunternehmen zum Thema Preissenkungen und Stabilisierung der Arzneimittelpreise geführt und wird dies auch weiterhin tun.
Der Gesundheitsminister hat bereits angekündigt, ein abgestimmtes Konzept vorlegen, um das Problem dauerhaft in den Griff zu bekommen. Für weitere Details möchte ich Sie bitten, sich an das Gesundheitsministerium bzw. den Gesundheitsminister (info@bmg.bund.de) zu wenden, da er die Federführung in der Frage der Arzneimittelkosten hat und das Maßnahmenpaket in seinem Hause erarbeitet wird.
Gleiches gilt im Übrigen für Ihre Frage zum Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen, zu deren Personaltableau und internen Strukturen ich mich nicht im Detail äußern kann. Es nimmt im Auftrage des Bundesgesundheitsministeriums u.a. Prüfungen von Arzneimitteln vor und unterliegt somit nicht dem Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und auch nicht der Zuständigkeit des entsprechenden Ausschusses, dessen Mitglied ich bin. Daher möchte ich mir keine Aussage zum Leiter des Instituts und seiner Arbeitsweise erlauben.
Gerne können Sie sich aber diesbezüglich an den parlamentarischen Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Daniel Bahr (daniel.bahr@bundestag.de) wenden, der Ihnen die Position der FDP gerne darlegen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Erik Schweickert, MdB
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