Portrait von Erik Marquardt
Erik Marquardt
DIE GRÜNEN

Frage an Erik Marquardt von Yhvfn W. Fpuzvqg bezüglich Ausländerpolitik, Zuwanderung

03. Januar 2021 - 10:33

Sehr geehrter Herr Marquardt,

ich finde es sehr schockierend, dass an den europäischen Außengrenzen Menschen teilweise ohne fließend Wasser oder einen guten Schlafplatz in Lagern leben müssen. Ich denke schon lange darüber nach, wie man dieses Problem lösen könnte, mir ist bisher aber nichts Gutes eingefallen.

Ein Beispiel: Aktuell geht die Situation in Bosnien-Herzegovina (Stadt Bihać und Umgebung) durch die Medien. Dort sind ca. 900 Leute gestrandet. Sie möchten nicht in Bosnien bleiben und stellen daher dort keinen Antrag auf Asyl obwohl Bosnien sicher ist, kommen aber auch nicht weiter Richtung Deutschland, da Kroatien im Auftrag der EU die Außengrenzen schützt (teilweise sehr brutal und mit rechtlich höchst fragwürdigen Push-Backs).

Ein Großteil der Leute im dortigen Lager sind laut IOM und bosnischen Medien aus Pakistan. Sie haben z.B. in Deutschland eine Anerkennungsquote im niedrigen einstelligen Bereich. Um nach Bosnien zu gelangen, müssen sie mehrere sichere Drittstaaten sowie mindestens ein EU-Land durchschritten haben (Griechenland/Bulgarien), wo sie laut Dublin einen Asylantrag hätten stellen können.

Diese Menschen fliehen vor Armut und Chancenlosigkeit, das ist aber kein Asylgrund. Ich finde das ein riesiges Dilemma.

Sollte man die Menschen trotzdem nach Deutschland holen, damit sie hier einen Antrag stellen und zu > 90% wieder abgeschoben werden müssen? Ist den Menschen damit geholfen?

Selbst wenn sie trotz fehlenden Asylgrundes irgendwie doch bleiben können (Duldung/Untertauchen), haben sie kaum Chancen in unserer hochtechnisierten Volkswirtschaft. Zudem fürchte ich, eine solche Aufnahme verwässert den Begriff "Flucht"/"Flüchtling" und erodiert die Zustimmung der Deutschen zum Asyl (Aufwind für Rechtspopulisten).

Kurz gefasst: Wie beenden wir nachhaltig das Elend an den Außengrenzen OHNE extrem brutale Abschreckungsmaßnahmen und OHNE einfach jeden in die EU hineinzulassen, der hier leben möchte?

Dankeschön!

Frage von Yhvfn W. Fpuzvqg

Auch interessiert an der Antwort?

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet. Lassen Sie sich von uns über die Antwort von Erik Marquardt informieren, sobald sie eingangen ist. Außerdem signalisieren Sie Erik Marquardt dadurch, dass die Öffentlichkeit ein Interesse an der Antwort hat.