Elke Zimmer
Antwort von Elke Zimmer
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.02.2021

(...) Sozialabgaben gezahlt haben. Diese Ungerechtigkeit ist nur bundespolitisch mit einer Gesetzesänderung zu lösen. (...)

Elke Zimmer
Antwort von Elke Zimmer
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.06.2020

(...) Die Ergebnisse des Konjunkturpaketes des Bundes von letzter Woche beinhalten zu meiner Freude keine Kaufprämie für Verbrenner mehr. (...)

Elke Zimmer
Antwort von Elke Zimmer
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.06.2019

(...) Ich gebe Ihnen recht, dass Informationsfreiheit ein hohes Gut ist, welches nicht an die finanziellen Möglichkeiten eines Menschen gekoppelt sein darf. Wie Sie bereits ausführen, regelt auf Landesebene das Landesinformationsfreiheitsgesetz den Zugang zu den bei öffentlichen Verwaltungen vorhandenen Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger unter Beachtung des Datenschutzes. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Elke Zimmer
Elke Zimmer
Bündnis 90/Die Grünen

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse