René Schwerdtel
Gegen Maßnahmen des Jugendamtes kann Widerspruch eingelegt werden, die Ombudsstelle kontaktiert werden oder das Familiengericht angerufen werden.
"Für Kunden mit Stromheizung haben wir in einem Antrag eine Preisdeckelung auf 30 ct/KWh gefordert. Außerdem: Stromsteuer und Umsatzsteuer senken!"
Die Menschen brauchen verschlüsselte Kommunikation, Berichterstattung auf Persisch, Mitglieder der Revolutionsgarde müssen sanktioniert werden u.v.m.
"Wir haben daher als CDU/CSU einen Antrag zur Änderung des Strafgesetzbuches an entsprechenden Stellen gestellt. Leider hat die Ampel nicht zugestimmt."
"Besondere Anliegen sind häufig Infrastrukturmaßnahmen, die Bahn, digitale Infrastruktur, Fluglärm, ministerielle Arbeitsplätze, finanzielle Förderung u.v.m."
In der derzeit besonders schwierigen Lage müssen wir verhindern, dass Nachzahlungsforderungen besonders negative Folgen haben.
