Egon Beck
SPD

Frage an Egon Beck von Enys Oeraqyr bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

28. Februar 2016 - 14:59

Sehr geehrter Herr Beck,

Mich interessiert Ihre persönliche Meinung zum Thema Flüchtlingspolitik in Deutschland, speziell in BW. Wie ist die Haltung Ihrer Partei in BW und auf Bundesebene ?

Vielen Dank.

Enys Oeraqyr

Frage von Enys Oeraqyr
Antwort von Egon Beck
02. März 2016 - 11:18
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 20 Stunden

Sehr geehrter Herr Oeraqyr,

ich darf mich zunächst für Ihre Frage bedanken, die ich selbstverständlich sehr gerne beantworte. Unsere Gesellschaft steht vor einer enormen Herausforderung, die in dieser Dimension neu ist; großer Dank gebührt hier den ehrenamtlichen Helfern, die großartige Arbeit leisten. Die Verfahren müssen beschleunigt werden, damit Flüchtlinge mit Bleiberecht rasch integriert werden können. Verpflichtende Sprachkurse, die frühzeitige Öffnung des Arbeitsmarktes und die Unterstützung der Kommunen bei einer dezentralen Unterbringung sind wichtige Bausteine einer erfolgreichen Integration. Unverzichtbar ist auch die Bereitschaft der Flüchtlinge, unsere Normen und Regeln zu akzeptieren. Menschen, die kein Bleiberecht haben oder Straftaten begehen, sind konsequent abzuschieben. Straftaten von Flüchtlingen und Straftaten gegen Flüchtlinge müssen rückhaltlos aufgeklärt und energisch geahndet werden. Probleme dürfen keinesfalls verschwiegen werden. Nur eine rasche und sehr deutliche Reduzierung der Flüchtlingszahlen trägt der begrenzten Aufnahmekapazität unseres Landes Rechnung und ermöglicht die Integration der bereits hier lebenden Flüchtlinge.
Die Antwort kann die komplexe Problematik naturgemäß nur anreißen. Ich würde mich jedoch sehr freuen, wenn wir – etwa bei meinen zahlreichen Bürgerdialogen vor Ort oder bei anderen Gelegenheiten - ins Gespräch kommen und Schwierigkeiten und Lösungsansätze erörtern könnten.

Mit freundlichen Grüßen

Egon Beck