Dr. Matthias Bartke

| Abgeordneter Bundestag
Dr. Matthias Bartke
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Jahrgang
1959
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Jurist (Dr. jur.)
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 19: Hamburg-Altona

Wahlkreisergebnis: 28,9 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Hamburg, Platz 6
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Soziales 22Juli2019

(...) im Zusammenhang mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz möchte ich gerne in Erfahrung bringen, in welchem Zeitraum man mit einer gesetzlichen Vereinbarung rechnen darf. (...)

Von: Oerhre Zrynavr

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 19Juli2019

(...) Ist das Überleben der Menschheit nur ein zweitrangiges Ziel und warum wird dagegen mehr Geld für Rüstung ausgegeben? Wollen wir den Klimawandel erschießen oder soll das in etwa der Plan sein um mit den Massen an Klimaflüchtlingen umzugehen?

Von: Avpbynv Oenha

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 9Juli2019

(...) im Zusammenhang mit den Stellungnahmen für das geplante Angehörigen-Entlastungsgesetz soll es eine sehr kritische Stellungnahme des Deutschen Landkreistag zur Einführung der 100.000 Euro Grenze gegenüber dem BMAS gegeben haben. (...)

Von: Cnhy Ynatra

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Im Bundestag werden wir uns nach der Sommerpause damit beschäftigen. Mir und der SPD-Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen, dass wir Bürgerinnen und Bürger mit diesem Gesetz die dringend benötigte finanzielle Entlastung bei der Heranziehung zum Pflegeunterhalt ihrer Eltern ermöglichen. (...)

(...) Warum überlegen wir nicht einfach die Nato zu verlassen? Die Bundeswehr sollte einfach innerhalb Deutschlands bleiben und so würden wir mit 0,5% des BiP's locker auskommen! (...)

Von: Cngevpx Pnanyyvr

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Wer jemals in der völlig veralteten Transall geflogen ist, weiß, wovon ich spreche. Ich setze mich daher dafür ein, dass die Bundeswehr vernünftig ausgestattet ist und ihren Verteidigungsauftrag im Rahmen der NATO wahrnehmen kann. Das gilt umso mehr, als wir im Bündnisfall auf Hilfe der USA künftig kaum noch zählen dürfen. (...)

# Umwelt 4Juli2019

(...)

Von: Wbunaan Onhztnegra

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 25Juni2019

(...) ich freue mich sehr, dass der Gesetzesentwurf zum Angehörigenentlastungsgesetz vorliegt. (...)

Von: Nyvan Uragfpury

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Am 12.06.2019 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Referentenentwurf des Angehörigenentlastungsgesetz veröffentlicht. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das Gesetz nach der Sommerpause im parlamentarischen Verfahren beraten werden und das Gesetz wie geplant zum 1.1.2020 in Kraft tritt. (...)

# Soziales 25Juni2019

(...) zur Neuregelung des Elternunterhaltes habe ich eine Frage bzgl. des Angehörigenentlastungsgesetz oder eher Beamtenentlastungsgesetz. (...)

Von: Fgrsna Znxbjfxl

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Allerdings ist die Grenze mit 100.000 Euro so hoch angesetzt, dass nur wenige wirklich davon betroffen sind. Und nach derzeitiger Rechtslage müssen immer noch alle Angehörigen voll zahlen - egal ob Beamte oder Angestellte. (...)

# Soziales 17Juni2019

(...) Wird die 100 K Einkommensgrenze auch für diese WG's gelten bzw. übernimmt das Sozialamt überhaupt die Kosten für eine solche tolle Einrichtung? (...)

Von: Ubytre Cebon

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat liegt nun der Referentenentwurf des Angehörigenentlastungsgesetzes vor. Das Gesetz soll zum 1.1.2020 in Kraft treten. (...)

# Internationales 17Juni2019

(...) eigentlich schäme ich ich schon fast. muss jedesmal wenn ich darüber lese, wie weitere Waffenexporte in die Region gelangen. In den Medien konnte ich derartiges noch nicht finden. (...)

Von: Byr Hgreznaa

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Als ehemaliger Pressesprecher des Hamburger Friedensforschungsinstituts dränge ich aber auf eine deutliche Reduktion von Waffenexporten. Ich halte es für unerträglich, dass Deutschland weltweit viertgrößter Waffenexporteur ist. (...)

# Soziales 16Juni2019

(...) Nun beschäftigt mich die Frage, welche Chancen sehen Sie, das Gesetz wirklich zum 1.1.2020 in Kraft treten zu lassen. (...)

Von: Senax Frebjfxv

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Am 12.06.2019 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun den Referentenentwurf veröffentlicht. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das Gesetz bald im parlamentarischen Verfahren beraten werden und das Gesetz zum 1.1.2020 in Kraft tritt. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Bartke,

ist Ihnen bekannt und stimmt es, dass Asylsuchende auf dem Luftwege nach Deutschland gebracht werden?...

Von: Jbystnat Cenffre

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) im Prinzip ist das nicht möglich, da vor dem Abflug die Einreisedokumente geprüft werden. Es kommt aber zuweilen doch vor, dass Menschen mit gültigen Einreisedokumenten nach ihrer Einreise Asylgründe geltend machen. (...)

# Soziales 5Juni2019

(...) Es wäre allerdings gut, wenn Sie den Höchstbetrag von 2.100€ pro Jahr nach fast 20 Jahren Riester-Rente mal erhöhen könnten - damit man dann bei Einkommenssteigerungen auch mehr in die Riester-Rente einzahlen kann und auch dann im aktiven Leben die Steuervorteile weiter bekommt - finde ich sehr wichtig, denn wenn sich das Gehalt erhöht wächst zwar auch die gesetzliche Rente allerdings kann man wenn man "nur" bis 2.100€ in den Riester-Vertrag einzahlt die immer größer werdende Rentenlücke zwischen dem letzten Brutto und der Riester-Rente nicht mehr schließen...ist demnächst etwas dazu geplant? (...)

Von: Puevfgvna Xryyre

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Um die Altersvorsorge neben der gesetzlichen Rentenversicherung zu stärken, haben wir 2018 mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz bereits die Zulagen für die Riester-Rente erhöht. Sie betragen jetzt jährlich 175 Euro statt 154 Euro. (...)

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