Dr. Matthias Bartke

| Abgeordneter Bundestag
Dr. Matthias Bartke
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Jahrgang
1959
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Jurist (Dr. jur.)
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 19: Hamburg-Altona

Wahlkreisergebnis: 28,9 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Hamburg, Platz 6
Parlament
Bundestag
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# Soziales 17Juni2019

(...) Wird die 100 K Einkommensgrenze auch für diese WG's gelten bzw. übernimmt das Sozialamt überhaupt die Kosten für eine solche tolle Einrichtung? (...)

Von: Ubytre Cebon

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat liegt nun der Referentenentwurf des Angehörigenentlastungsgesetzes vor. Das Gesetz soll zum 1.1.2020 in Kraft treten. (...)

# Internationales 17Juni2019

(...) eigentlich schäme ich ich schon fast. muss jedesmal wenn ich darüber lese, wie weitere Waffenexporte in die Region gelangen. In den Medien konnte ich derartiges noch nicht finden. (...)

Von: Byr Hgreznaa

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Als ehemaliger Pressesprecher des Hamburger Friedensforschungsinstituts dränge ich aber auf eine deutliche Reduktion von Waffenexporten. Ich halte es für unerträglich, dass Deutschland weltweit viertgrößter Waffenexporteur ist. (...)

# Soziales 16Juni2019

(...) Nun beschäftigt mich die Frage, welche Chancen sehen Sie, das Gesetz wirklich zum 1.1.2020 in Kraft treten zu lassen. (...)

Von: Senax Frebjfxv

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Am 12.06.2019 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun den Referentenentwurf veröffentlicht. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das Gesetz bald im parlamentarischen Verfahren beraten werden und das Gesetz zum 1.1.2020 in Kraft tritt. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Bartke,

ist Ihnen bekannt und stimmt es, dass Asylsuchende auf dem Luftwege nach Deutschland gebracht werden?...

Von: Jbystnat Cenffre

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) im Prinzip ist das nicht möglich, da vor dem Abflug die Einreisedokumente geprüft werden. Es kommt aber zuweilen doch vor, dass Menschen mit gültigen Einreisedokumenten nach ihrer Einreise Asylgründe geltend machen. (...)

# Soziales 5Juni2019

(...) Es wäre allerdings gut, wenn Sie den Höchstbetrag von 2.100€ pro Jahr nach fast 20 Jahren Riester-Rente mal erhöhen könnten - damit man dann bei Einkommenssteigerungen auch mehr in die Riester-Rente einzahlen kann und auch dann im aktiven Leben die Steuervorteile weiter bekommt - finde ich sehr wichtig, denn wenn sich das Gehalt erhöht wächst zwar auch die gesetzliche Rente allerdings kann man wenn man "nur" bis 2.100€ in den Riester-Vertrag einzahlt die immer größer werdende Rentenlücke zwischen dem letzten Brutto und der Riester-Rente nicht mehr schließen...ist demnächst etwas dazu geplant? (...)

Von: Puevfgvna Xryyre

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Um die Altersvorsorge neben der gesetzlichen Rentenversicherung zu stärken, haben wir 2018 mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz bereits die Zulagen für die Riester-Rente erhöht. Sie betragen jetzt jährlich 175 Euro statt 154 Euro. (...)

# Soziales 24Mai2019

(...) 1/3 von seinem Gehalt soll man für die Miete ausgeben. Das ist in Hamburg ja schlicht unmöglich. (...)

Von: Qraavf Tbefxv

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Ich war früher einmal als Rechtsanwalt für Mietrecht tätig und kenne die Probleme daher. Deshalb habe ich mich auch für eine Verschärfung der Mietpreisbremse eingesetzt, die zum 1.1.2019 in Kraft getreten ist. Seither müssen Vermieter ungefragt die Miethöhe des Vormieters offenlegen. (...)

# Soziales 20Mai2019

(...) die Heranziehung von Kindern zur Leistung von Elternunterhalt stellt eine große physische und familiäre Belastung dar. (...)

Von: Cnhy Ynatra

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) SPD und CDU/CSU haben eine grundlegende Verbesserung beim Elternunterhalt für Kinder pflegebedürftiger Eltern im Koalitionsvertrag vereinbart. So soll künftig auf das Einkommen dieser Kinder erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden. Wir wollen sogar über den Koalitionsvertrag hinausgehen, indem die 100.000 Euro-Grenze in der gesamten Sozial- und Eingliederungshilfe gilt; in der Eingliederungshilfe wird der Unterhaltsrückgriff gegenüber Eltern volljähriger Kinder sogar vollständig entfallen. (...)

# Soziales 12Mai2019

(...) ich lese und höre, dass es in Der SPD massive Überlegungen gibt, die Rücklagen der Rentenkasse anzugreifen, um eine Mindestrente zu finanzieren. Ist dem so? (...)

Von: Urvxr Ebtnyy

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Grundrente. Mit der Grundrente geht es der SPD um Anerkennung und Respekt für die erbrachte Leistung eines langen Arbeitslebens. Die Zeit der Spekulationen ist vorbei. (...)

# Soziales 20Apr2019

(...) meine Anfrage bezieht sich auf die "100000 Euro Grenze" im Koalitionsvertrag. Nach langem Stillstand scheint sich anscheinend etwas zu bewegen. (...)

Von: Oreauneq Ybxbfpung

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Elternunterhalt in der Pflege. Ich kann Ihre Befürchtungen auf jeden Fall entkräften. (...)

(...) Aktuell verfügen wir nach Köpfen nach der VR China über das zweitgrößte Parlament der Welt. Halten SIe diesen Umfang (und die damit einhergehenden Kosten) für angemessen bzw. (...)

Von: Gubznf Fpuervore

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Dennoch stimme ich Ihnen zu, dass der Bundestag mit seiner Größe die Grenze der Arbeitsfähigkeit erreicht hat. Um eine Verkleinerung zu erreichen gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder man reduziert die Anzahl der Wahlkreise. (...)

# Soziales 31März2019

(...) den Paritätischen Verbänden (SoVD) wurde eine Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zugeleitet. Darin fehlt das Thema Begrenzung des Regresses auf Einkommen über 100.000 vollumfänglich. Wie kann das sein? (...)

Von: Unaf-Wbnpuvz Fpuvyyre

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Wir wollen die im Koalitionsvertrag vereinbarte Regelung schnellstmöglich umsetzen. Die bisherige Vorhabenplanung des BMAS sieht die Umsetzung dieses Vorhabens für das Jahr 2019 vor. Bis zum Sommer soll es den Gesetzentwurf geben, er wird dann dem Bundestag zur Beratung zugeleitet. (...)

# Familie 23März2019

(...) Ist das Gerechtigkeit und trägt zum sozialen Frieden bei? (...)

Von: Qbevf Fgraxr-Ehqybss

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Federführend für den Gesetzentwurf ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Mir liegen keine weiteren Informationen vor, wann wir uns im Parlament mit der Änderung der Unterhaltsregeln beschäftigen werden. (...)

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Erreichung der Klimaziele

06.06.2019
Dagegen gestimmt

Erhöhung des BAföGs

16.05.2019
Dafür gestimmt

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Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung, Landesverband Hamburg e. V. Hamburg Vorsitzender des Vorstandes Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017

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