Dr. Matthias Bartke

| Abgeordneter Bundestag
Dr. Matthias Bartke
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Jahrgang
1959
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Jurist (Dr. jur.)
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 19: Hamburg-Altona

Wahlkreisergebnis: 28,9 %

Liste
Landesliste Hamburg, Platz 6
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Familie 23März2019

(...) Ist das Gerechtigkeit und trägt zum sozialen Frieden bei? (...)

Von: Qbevf Fgraxr-Ehqybss

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Familie 5März2019

(...) Kinder besser gestellter Eltern oder auch Kinder von Beamten können ihr Leben ohne Einschränkung ausleben und sind frei von dieser Art sozial ungerechter Gängelei. (...)

Von: Senax Xbargmxr

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 26Feb2019

(...) Verstehe ich den Koalitionsvertrag nun richtig, dass sich für uns doch nichts ändert? (...) Wenn ja, weshalb werden die Kinder von "Eingliederungshilfs"-Eltern unterhaltsrechlich anders behandelt als Kinder von pflegebedürftigen Eltern oder grundsicherungsempfangenden Eltern? (...)

Von: Naqernf Fpuervore

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) So wie dies formuliert ist, klingt das nach Hilfe zur Pflege nach SGB XII. Wünschenswert wäre aber, wenn sich die Entlastung der Kinder bei der Unterhaltspflicht auch auf Leistungen der Eingliederungshilfe bezieht. (...)

# Soziales 13Feb2019

(...) Daher die Frage: Wie wollen Sie die weitere Abwanderung von Leistungsträgern verhindern? (...)

Von: Oreaq Urejvt

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Für die Pflegerinnen und Pfleger haben wir mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz Verbesserungen erreicht. Künftig wird jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Krankenhausbett vollständig refinanziert. (...)

# Soziales 7Feb2019

(...) - welchen Respekt wollen Sie Menschen entgegenbringen die weniger Jahre gearbeitet haben und das soziale Netz, im Gegensatz zu vielen anderen, nicht als Lebensziel betrachtet haben und in puncto staatlicher Zahlungen dennoch auf dem gleichen Niveau landen, - durch welche Maßnahmen wollen Sie weitere die Abwanderung von Leistungsträgern verhindern? (...)

Von: Oreaq Urejvt

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) In der Tat ist die im Koalitionsvertrag festgehaltene Mindestzeit von 35 Jahren Einzahlung erst einmal eine scharfe Grenze. Diejenigen, die wie Sie schreiben, 34 Jahre eingezahlt haben, sind bei einer niedrigen Rente weiterhin auf Aufstockung durch die Grundsicherung angewiesen. (...)

# Soziales 5Feb2019

(...)

Von: Qvrguneq Tüagure

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Das Grundsatzprogramm der SPD fordert, die gesetzliche Rentenversicherung langfristig auf alle Erwerbstätigen auszudehnen, also auch Beamte einzubeziehen. Kurzfristig kann dieses Ziel jedoch nicht verwirklicht werden, weil wesentliche Elemente der Beamtenversorgung durch Artikel 33 des Grundgesetzes geschützt sind. (...)

# Soziales 5Feb2019

(...) mich irritiert das Stilschweigen zu dem Thema "Einkommen von pflegebedürftiger Eltern", welches in der Koalitionsvereinbarung festgesetzt ist. (...)

Von: Fgrsna Znxbjfxl

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Es war uns als SPD ein großes Anliegen, die Einkommensgrenzen bei Kindern pflegebedürftiger Eltern deutlich auszuweiten, um hier eine spürbare Entlastung herbeizuführen. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir im Koalitionsvertrag verankern konnten, dass auf das Einkommen der Kinder pflegebedürftiger Eltern künftig erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro zurückgegriffen werden kann. (...)

# Soziales 4Feb2019

Lieber Herr Matthias Bartke, können Sie - als Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit uns Soziales sagen, wann es zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag festgehaltenen Passus zum Thema Elternunterhalt " „Auf das Einkommen der Kinder von pflegebedürftigen Eltern soll künftig erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden.“ kommt? Elternunterhalt kostet mehr administrativen Aufwand als er einbringt. (...)

Von: Inyrevb Tvbetv

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Es war uns als SPD ein großes Anliegen, die Einkommensgrenzen bei Kindern pflegebedürftiger Eltern deutlich auszuweiten, um hier eine spürbare Entlastung herbeizuführen. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir im Koalitionsvertrag verankern konnten, dass auf das Einkommen der Kinder pflegebedürftiger Eltern künftig erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro zurückgegriffen werden kann. (...)

# Soziales 4Feb2019

(...)

Von: Orggvan Jbys

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Grundsätzlich verhält es sich so, dass die unterschiedlichen im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen über die gesamte Legislaturperiode hinweg verteilt werden, um jedem Gesetzesvorhaben den notwendigen Entwicklungs- und Bearbeitungsraum zu gewähren. Die Beratung und Bearbeitung der Ausweitung der Einkommensgrenzen für Kinder pflegebedürftiger Eltern ist noch vor dem Sommer 2019 geplant. (...)

# Soziales 3Feb2019

(...) ErsparniDass meine Mutter als Witwe nach einem langen und fleißigen Arbeitsleben ihres Ehemannes sowie eigener Berufstätigkeit die Heimkosten nicht finanzieren kann, ist nicht ihr Verschulden. Ebenso wenig, dass das Einkommen meines Vaters als Facharbeiter nicht reichte, um damit während seines Arbeitslebens Ersparnisse zu schaffen. (...)

Von: Qbevf Fgraxr-Ehqybss

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Es war uns als SPD deshalb ein großes Anliegen, die Einkommensgrenzen bei Kindern pflegebedürftiger Eltern deutlich auszuweiten, um hier eine spürbare Entlastung herbeizuführen. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir im Koalitionsvertrag verankern konnten, dass auf das Einkommen der Kinder pflegebedürftiger Eltern künftig erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro zurückgegriffen werden kann. Federführend hierfür ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. (...)

# Gesundheit 2Feb2019

(...) Da ich dummerweise verheiratet bin, sehe ich für das Sozialamt reich aus. (...) Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass die Einkommensgrenze bei 100000 Euro im Jahr liegen darf, bevor ein Kind zum Unterhalt herangezogen wird. (...)

Von: Nyvan Uragfpury

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Elternunterhalt. Ich kann mir vorstellen, dass die gegenwärtige Regelung zur Unterhaltspflicht der Kinder für Ihre Familie sehr belastend ist. (...)

# Soziales 1Feb2019

(...) Ich bin die Mutter eines EU-Zahlers und finde es fürchterlich, das mein Sohn und seine Familie von den Sozialbehörden gegängelt werden um den Elternunterhalt einzutreiben. Auch die aktuelle Schwiegerkindmithaftung führt zu erheblichen Spannungen in seiner Familie. (...)

Von: Treqn Frebjfxv

Antwort von Dr. Matthias Bartke
SPD

(...) Die vereinbarte Regelung werden wir definitiv umsetzen. Grundsätzlich verhält es sich so, dass die unterschiedlichen im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen über die gesamte Legislaturperiode hinweg verteilt werden, um jedem Gesetzesvorhaben den notwendigen Entwicklungs- und Bearbeitungsraum zu gewähren. (...)

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