Jahrgang
1960
Wohnort
Gudensberg
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 170: Schwalm-Eder

Wahlkreisergebnis: 37,7 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Hessen, Platz 11
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Gesundheit 18Mai2019

(...) Wieso gibt es kaum noch/ keine staatlichen bzw. städtisch geführte Krankenhäuser mehr; stattdessen sind so ziemlich alle Kliniken privatisiert und Kapitalgesellschaften (GmbHs)? Das passt nicht zu einem sozialen Gesundheitssystem. (...)

Von: Zvpunryn Obetre

Antwort von Dr. Edgar Franke
SPD

(...) Bedingt durch die finanziellen Schwierigkeiten haben viele Städte und Landkreise, aber auch Bundesländer ihre Krankenhäuser an private Träger übergeben. So ist der Anteil der privaten Krankenhäuser gestiegen und der der öffentlichen hat sich reduziert. (...)

# Gesundheit 19Apr2019

(...) Die luxemburgische Regierung, an der auch die sozialdemokratische LSAP beteiligt ist, hat vor kurzem angekündigt, Cannabis freigeben zu wollen. Konkret will sich die Regierung an den Modellen in Kanada und den Niederlanden orientieren, wo Cannabis über sog. (...)

Von: Crgre Zrlre

Antwort von Dr. Edgar Franke
SPD

(...) Es gäbe also bei einer Legalisierung von Cannabis noch hohe Hürden zu nehmen, um tatsächlich dem Drogenmissbrauch vorzubeugen. (...)

# Gesundheit 14Apr2019

(...) Was gibt es wichtigeres als die Bildung und Gesundheit unserer Kinder? (...)

Von: Thqeha Wbua

Antwort von Dr. Edgar Franke
SPD

(...) Die schon angesprochene demografische Entwicklung bringt neben der erhöhten Lebenserwartung auch ein erhöhtes Maß an Krankheitsrisiken und Behandlungsbedarf mit sich. Viele der vorherrschenden chronischen Erkrankungen können durch eine Stärkung der Gesundheit sowie durch die Reduktion bekannter Risikofaktoren abgewendet, andere in einer frühen Krankheitsphase erkannt und in ihrem Verlauf abgemildert werden. (...)

# Gesundheit 13März2019

(...) die zügige und differenzierte Beratung des Gesetzentwurfs zur Organspende im Ges.ausschuss freut mich sehr! Es wäre mir ein Anliegen, dass auch das Thema der zentralen Registrierung der Entscheidung der Bürger einbezogen würde. (...)

Von: Oreaq Qe. zrq. Zrlre

Antwort von Dr. Edgar Franke
SPD

(...) Wer nicht spenden möchte, muss das in einem Register angeben. Der Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn und meinem geschätzten Kollegen, Karl Lauterbach, sieht dabei vor, dass der Registereintrag jederzeit geändert werden kann. Gibt es keinen Eintrag, haben Angehörige die Chance, eine Organentnahme abzulehnen, wenn sie glaubhaft machen können, dass der Verstorbene kein Spender sein wollte. (...)

# Gesundheit 3März2019

Sehr geehrter Herr Dr. Franke,

Die Petition 90088 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der...

Von: Ynhen Xnaar

Antwort von Dr. Edgar Franke
SPD

(...) die Petition ist in der Beratung. Der zuständige Fachausschuss für Gesundheit ist zunächst um eine Stellungnahme gemäß §109 der Geschäftsordnung des Bundestags gebeten worden. (...)

# Gesundheit 2März2019

Sehr geehrte Herr Dr. Franke,

ich wende mich an Sie in Ihrer Funktion als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages.

Weshalb...

Von: Znexhf Fpuzrpury

Antwort von Dr. Edgar Franke
SPD

(...) die Petition ist in der Beratung. Der zuständige Fachausschuss für Gesundheit ist zunächst um eine Stellungnahme gemäß §109 der Geschäftsordnung des Bundestags gebeten worden. (...)

# Gesundheit 27Feb2019

(...) können Sie mir bitte mitteilen, warum Sie gegen demokratische Grundrechte verstoßen und die Petition 90088 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie, die am am 11.01.2019 beim Bundestag eingereicht wurde, immer noch nicht veröffentlicht wurde? (...)

Von: Wbret Fmrjpmhx

Antwort von Dr. Edgar Franke
SPD

(...) die Petition ist in der Beratung. Der zuständige Fachausschuss für Gesundheit ist zunächst um eine Stellungnahme gemäß §109 der Geschäftsordnung des Bundestags gebeten worden. (...)

# Frauen 20Feb2019

Guten Tag.

Wie stehen Sie zum Thema Werbung um Schwangerschaftsabbrüche?

Von: Ibyxre Srvfry

Antwort von Dr. Edgar Franke
SPD

(...) Dies ist meines Erachtens ein Paragraf von gestern. Selbst die bloße Information, dass eine Ärztin bereit ist, Abbrüche vorzunehmen, war damit verboten. (...)

# Gesundheit 5Feb2019

(...) 7. Wo liegt aktuell Ihr Haupteinsatz in der Gesundheitsmedizin? (...)

Von: Wbpura Tebyyznaa

Antwort von Dr. Edgar Franke
SPD

(...) Zurecht verweisen meine Kolleginnen Hilde Mattheis und Sabine Ditmar auf die Initiative der „Nationalen Dekade gegen den Krebs“ hin. Krebserkrankungen möglichst verhindern, Heilungschancen durch neue Therapien verbessern, Lebenszeit und -qualität von Betroffenen erhöhen – das sind die dabei erklärten Ziele. (...)

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Von: Ovetvg Qrgre

Antwort von Dr. Edgar Franke
SPD

(...) ein Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration wurde bereits 2013 mit einer Übergangsfrist von 5 Jahren verabschiedet. Das CDU/CSU-geführte Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat seitdem aber leider nichts zur Umsetzung des Verbotes unternommen. (...)

(...) wird Ihre Partei im Umweltausschuss der EU für das Transparenzgesetz stimmen, das die Pharmaunternehmen dazu verpflichtet, die Ergebnisse ihrer Untersuchungen zu Nebenwirkungen ihrer Produkte zeitnah zu veröffentlichen und falls nein, warum nicht? (...)

Von: Unaf-Wbnpuvz Syütry

Antwort von Dr. Edgar Franke
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage vom 26.11.18.Es entzieht sich meiner Kenntnis, dass im Umweltausschuss der EU über ein Transparenzgesetz abgestimmt worden ist, das die Pharmaunternehmen dazu verpflichtet, die Ergebnisse ihrer Untersuchungen zu Nebenwirkungen ihrer Produkte zeitnah zu veröffentlichen. Vielmehr hat der Umweltausschuss am 27.11.18 für einen Verordnungsentwurf gestimmt, wonach die EU-Lebensmittelbehörde (Efsa) Studien von Pestizid-Herstellern über die Gefährlichkeit eines Wirkstoffs sofort nach Erhalt zugänglich machen muss. (...)

(...) leider kommt viel zu spät eine noch sehr spärliche Diskussion über den Global Compact for Migration in Gang. Gehören Sie auch zu den Unterstützern dieses Abkommens? (...)

Von: Xahgu Svfpure

Antwort von Dr. Edgar Franke
SPD

(...) Es steht eindeutig drin, dass die Souveränität der Staaten unangetastet bleibt: „Der Globale Pakt bekräftigt das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen, sowie ihr Vorrecht, die Migration innerhalb ihres Hoheitsbereichs in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht selbst zu regeln.“ (...)

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Erreichung der Klimaziele

06.06.2019
Dagegen gestimmt

Erhöhung des BAföGs

16.05.2019
Dafür gestimmt

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