Doris Barnett
SPD
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Frage von Oneonen Pyrzram an Doris Barnett bezüglich Internationales

# Internationales 14. Mai. 2019 - 11:07

Bitte teilen sie mir mit, was sie dazu bewogen hat, ihre Zustimmung zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali (EUTM Mali) 2019/2020 zu geben. Ich bezeichne diesen Einsatz als völkerrechtswidrig. Meine Stimme einer Partei zu geben, die so was absegnet ist für mich unmöglich. Wie ich immer mehr sehe gehen die Vorstellungen der SPD und den Bürgen zu Krieg und Frieden weit auseinander. Sieh unser Verteidigungsminister, Heiko Maas. Erläutern sie mir doch bitte ihre Handlungsweise und/oder die Handlungsweise ihrer Partei. Bitte keine Pauschalsätze sonder eine fundierte Antwort.

Von: Oneonen Pyrzram

Antwort von Doris Barnett (SPD) 15. Mai. 2019 - 11:53
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 46 Minuten

Sehr geehrte Frau Pyrzram,
vielen Dank, dass Sie sich für die Sache interessieren, und gerne beantworte ich Ihnen die Frage.
Wie Sie sicherlich aus der Drucksache 19/8971 wissen, ist das Ziel dieser EU-Mission, die malischen Streitkräfte zu trainieren und sie zu beraten, damit diese künftig die gemeinsame Einsatztruppe der G5 Sahel-Staaten selbst für die Sicherheit in der Region sorgen. Deshalb verlagern wir den Fokus der Mission zunehmend auf den Bereich der Beratung. Die militärische Grundlagenausbildung wird schrittweise in malische Verantwortung übergeben. Dabei wollen wir verstärkt Multiplikator- und Schlüsselpersonal ausbilden, die an die Stelle unserer Leute treten sollen. Allerdings finde ich, dass die Beratung und Ausbildung malischer Soldaten an malischen Militärschulen auch weiterhin erfolgen muss. Denn ich bin überzeugt, dass nicht nur das derzeitige, sondern auch das zukünftige malische militärische Führungspersonal insbesondere in den Bereichen humanitäres Völkerrecht, Schutz der Zivilbevölkerung und Menschenrechte aus- und fortgebildet werden muss.
Wie Sie sicherlich wissen, hat Deutschland am 12.11.2018 erneut den Dienstposten des Missionskommandeurs von EUTM Mali übernommen. Damit unterstreichen wir die Bereitschaft, Führungsverantwortung in einer EU-Mission zu übernehmen. Auch dommt darin die große Bedeutung der Region für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik zum Ausdruck. Bei meinen Reisen -auch nach Mali- konnte ich mich von dem großartigen Engagement u.a. der Männer im Ausstattungshilfeprogramm überzeugen. Deshalb habe ich mich auch aus voller Überzeugung zur weiteren Unterstützung dieser Mission entschieden, die letztlich den malischen Streitkräften die Fähigkeit verschafft, sich um ihr eigenes Land zu kümmern.
Mit freundlichen Grüßen
Doris Barnett