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Doris Barnett
SPD

Frage an Doris Barnett von Gubznf Frlsevrq bezüglich Staat und Verwaltung

23. März 2021 - 12:50

Liebe Frau Barnett
Ich hoffe ich habe das richtig recherchiert und sie sind „mein“ Vertreter im Bundestag.
Meine Frage:
Die Regierung hat Ruhetage beschlossen. Schön, aber was bedeutet das genau?
Ich bin am Renovieren mit allem drum und dran, heißt: bohren, sägen, hämmern usw.
Darf ich das, oder ist dies verboten?
Habe diese Frage auch schon an die Landesregierung RLP gesendet.
Möchte aber sehr gerne schnellstmöglich Bescheid wissen was das zu bedeuten hat!
Danke und Gruß
Thomas Seyfried

Frage von Gubznf Frlsevrq
Antwort von Doris Barnett
26. März 2021 - 10:44
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 21 Stunden

Sehr geehrter Herr Seyfried,

vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie sicherlich den Nachrichten bereits entnommen haben, wurde der Beschluss der MPK, Kar-Donnerstag und Kar-Samstag einmalig zu Ruhetagen zu erklären, von der Bundeskanzlerin wieder zurückgenommen. Damit beantwortet sich auch Ihre Frage bezüglich der geplanten Heimwerkertätigkeiten an diesen beiden Tagen, welchen nach meinem Wissen nichts im Wege steht.

Die Runde der Ministerpräsident*innen (nachfolgend MP) und die Bundeskanzlerin haben mit diesem, zwar gut gemeinten aber leider etwas unausgereiften, Vorschlag, der ja dann, nach erheblichem Gegenwind aus Gesellschaft und Wirtschaft - und verbunden mit einer persönlichen Entschuldigung der Kanzlerin - wieder kassiert wurde, wahrlich kein gutes Bild abgegeben.

Trotz all der berechtigten Kritik sollte man aber auch versuchen zu sehen, dass die MP und die Bundeskanzlerin unter enorm hohen Druck Entscheidungen treffen mussten und müssen, die in der aktuellen Lage über Leben und Tod von Bürgerinnen und Bürgern entscheiden können. Dass es in einer so angespannten Situation, nach über 12-stündigen Verhandlungen, auch einmal zu einem Vorschlag kommt, der im Laufe des nächsten Tages wieder revidiert werden muss, ist nicht wünschenswert, aber menschlich. Denn ich kann Ihnen versichern, dass alle Beteiligten, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln, versuchen, die Bevölkerung zu schützen. Deshalb möchte auch ich, als Ihre Bundestagsabgeordnete, Sie um Verständnis für die Verwirrungen der letzten Tage bitten.

Ich wünsche Ihnen ein schönes und (mit Blick auf Ihre geplanten Renovierungsarbeiten) erfolgreiches Osterfest!
Herzliche Grüße
Doris Barnett