Frage von Gerhard K. • 02.08.2017
Frage an Doris Barnett von Gerhard K. bezüglich Umwelt
Portrait von Doris Barnett
Antwort 25.08.2017 von Doris Barnett SPD

(...) Die Automobilhersteller müssen dafür sorgen, dass die Grenzwerte eingehalten werden, auch wenn dafür teure Hardware-Umrüstungen nötig sind. Können sie die gesetzlichen Grenzwerte auch durch Umrüstungen nicht einhalten, werden wir Fahrverbote nicht verhindern können. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort 27.07.2017 von Doris Barnett SPD

(...) -Bis zum 30. Juni 2018 wird festgelegt, wie viel Pflegepersonal Krankenhäuser mindestens beschäftigen müssen – sogenannte Personaluntergrenzen. Diese gelten ab 2019 auf allen Stationen, wo die Situation besonders sensibel ist, zum Beispiel auf Intensivstationen. (...)