Nein, da es sich nicht um eine Begünstigung handelt, die einer Beihilfe gleichkommt.
Antwort 05.12.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 01.10.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich eine Option sein. Antragsberechtigt wären der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung.
Antwort 01.09.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die humanitäre Lage in Bergkarabach ist eine Katastrophe und die Blockade des Latschin-Korridors muss umgehend beendet werden.
Antwort 15.06.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der VET wird maßgeblich vom Bund finanziert, die Köhlbrandquerung hoffentlich auch.
Antwort 11.04.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ausweisung neuer Flächen und der Bau neuer Anlagen ist in Planung
Antwort 09.02.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hamburg wird seinen Beitrag zur Energiewende beim Ausbau der Windkraftanlagen leisten

