Antwort ausstehend von Dörte Liebetruth SPD
Wie stehen Sie zum Gesetzesentwurf zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498) vom 12.07.2022?
Antwort ausstehend von Dörte Liebetruth SPD
Wie stehen Sie zum Gesetzesentwurf zur amtsangemessenen Alimentation (Drs. 18/11498) vom 12.07.2022?
Antwort ausstehend von Dörte Liebetruth SPD
Wie stehen Sie zum Gesetzesentwurf (Drs. 18/11498) zur amtsangemessenen Alimentation vom 12.07.2022?
Antwort ausstehend von Dörte Liebetruth SPD
Antwort 02.09.2022 von Dörte Liebetruth SPD
Vor Ort kann am besten entschieden werden, wie der Ausbau kommunaler Straßen zu finanzieren wird. Wir haben Möglichkeiten geschaffen, soziale Härten abzufedern.
Antwort 31.08.2022 von Dörte Liebetruth SPD
Das Land soll den Kommunen weiter die Freiheit geben zu entscheiden, ob sie Straßenausbaubeiträge erheben wollen oder nicht. Soziale Härten sind abzufedern.

