Dirk Wiese

(...). Die AfD will die Volksentscheide gebrauchen, um repräsentative und direkte Demokratie gegeneinander auszuspielen und um die Demokratie zu schwächen, anstatt sie robuster zu machen.  (...)

(...) Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema "Cannabis: Neue Wege gehen! Cannabis-Verbotspolitik verändern, regulierte Abgabe durch Modellprojekte ermöglichen!". (...)

Er muss als zuständiger Minister endlich seinen Aufgaben nachkommen und die offensichtlichen Probleme unverzüglich in den Griff bekommen.

(...) Um dieses Niveau zu halten, ist im Allgemeinen eine geregelte Fachkräfteeinwanderung unstrittig nötig. (...)

(...) damit einem entsprechenden Strafverfahren vor den ordentlichen Gerichten auch nichts im Wege steht (...)

(...) Die Große Koalition hat sich auf ein wichtiges Klimaschutzprogramm geeinigt. Es macht die Klimaziele verbindlich, stärkt den Wirtschaftsstandort und sorgt dafür, dass es dabei sozial gerecht zugeht. Eine Übersicht über alle Regelungen finden Sie unter folgendem Link: (...)