Wir werden das Gesetzgebungsverfahren als Ampel-Koalition konstruktiv begleiten und dabei den Koalitionsvertrag im Blick haben.
Antwort 30.01.2023 von Dirk Wiese SPD
Antwort 21.01.2023 von Dirk Wiese SPD
Vom ermittelten Bedarf wird das anzurechnende Einkommen und Vermögen abgezogen und die Differenz als Grundsicherung ausgezahlt.
Antwort 19.01.2023 von Dirk Wiese SPD
Es ist gerade ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der unabhängige und seriöse Berichterstattung ermöglicht.
Antwort 01.02.2023 von Dirk Wiese SPD
Bundeskanzler Scholz hat bereits zu Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine die richtigen Schlüsse gezogen u. konkrete Maßnahmen zur Zeitenwende eingeleitet.
Antwort 25.01.2023 von Dirk Wiese SPD
Wir halten weiterhin an unserem vereinbarten Zielt fest, das Zusammenleben von Weidetieren, Mensch und Wolf mit möglichst wenigen Konflikten zu gestalten.
Antwort 26.01.2023 von Dirk Wiese SPD
Mit dem 2. Migrationspaket wollen wir den Sprachnachweis für Ehegatten vor Einreise abschaffen, sodass dies auch im Inland unverzüglich nachgeholt werden kann.
