Frage von Nils T. • 29.11.2023
Derzeit werden Kürzungen der Rente diskutiert. Können Sie mir erklären, warum dann nicht auch Kürzungen von Pensionen diskutiert werden? Hier ist meiner Meinung nach viel mehr Spielraum.
Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort 29.11.2023 von Dirk-Ulrich Mende SPD

Die SPD spricht sich für eine Rentenversicherung aus, bei der auch Selbständige und Beamte einbezogen werden. Dafür braucht man aber andere Mehrheiten.

Frage von Jan H. • 21.05.2023
Beabsichtigt die Bundesregierung im geplanten CannG den Grenzwert für THC im Straßenverkehr zeitnahe auf ein wissenschaftliches Fundament zu stellen?
Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort 28.11.2023 von Dirk-Ulrich Mende SPD

Vorgesehen ist, dass bis zum 31.März 2024 eine Arbeitsgruppe einen THC Grenzwertfür das Führen von KFZ im Straßenverkehr vorschlagen soll. Die Festschreibung soll anschließend durch den Gesetzgeber erfolgen.