CDU-Fraktion Berlin
Sollten sich konkrete Hinweise auf Straftaten oder Bezüge zu Berliner Einrichtungen oder Personen ergeben, sind die zuständigen Strafverfolgungsbehörden verpflichtet, diesen konsequent nachzugehen. Als regierende Fraktion im Abgeordnetenhaus nutzen wir selbstverständlich unsere parlamentarischen Kontrollrechte, um Transparenz herzustellen und die Arbeit der Landesbehörden zu begleiten.
Sie können sich gerne per Mail an mich wenden
Da Ihnen zu diesem Themenkomplex bereits meine Stellungnahme vorliegt, bitte ich um Verständnis, dass die Diskussion an dieser Stelle nicht weiter vertieft wird
Der Abriss des SEZ ist keine spontane oder kurzfristige Entscheidung. Er wurde bereits vor Jahren politisch beschlossen und rechtlich abgesichert.
Viele Menschen verbinden mit dem SEZ schöne Erinnerungen – umso wichtiger ist es, dass an diesem Ort nun neue Nutzungsmöglichkeiten entstehen, die der Stadt und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern zugutekommt
Viele Menschen verbinden mit dem SEZ schöne Erinnerungen – umso wichtiger ist es, dass an diesem Ort nun neue Nutzungsmöglichkeiten entstehen, die der Stadt und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern zugutekommt
