Dirk Panter
SPD

Frage an Dirk Panter von Jrfryl Jrfryl bezüglich Verkehr

12. August 2014 - 06:40

Sehr geehrter Herr Panter,die B178 wird von der CDU seit Jahren als "Lebensader" der Oberlausitz verkauft.Auf meine Frage an Herrn Meyer antwortet dieser u.a. das die SPD-Regierung Schröder Schuld daran ist das diese Straße immer noch nicht fertig ist.Was halten Sie von dieser hochbrisanten Schuldzuweisung, die aus meiner Sicht rechtlich bedenklich ist.

Frage von Jrfryl Jrfryl
Antwort von Dirk Panter
14. August 2014 - 09:37
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 2 Stunden

Sehr geehrter Herr Weseley,

vielen Dank für Ihre Frage.

Sie beziehen sich auf einen Sachverhalt, der mir als Leipziger
Abgeordneter, der vor allem im Finanz- und Medienbereich zu Hause ist,
nicht im Detail vertraut ist. Ich habe mich deshalb zunächst über den
aktuellen Stand des Bauprojektes B178 informiert.

Eine Übersicht der Planungs- und Bauabschnitte ist auf der Seite der
Sächsischen Staatsregierung zu finden:
http://www.verkehr.sachsen.de/3538.html.

Dieser Übersicht können Sie entnehmen, dass ein Großteil der Abschnitte
bereits für den Verkehr freigegeben wurde. Die weiteren Bauabschnitte
befinden sich im Planfeststellungsverfahren und sind im
Bundesverkehrswegeplan als „vordringlicher Bedarf“ eingeordnet – d.h. sie
haben höchste Priorität.

An Spekulationen bezüglich der „Schuld“ für eventuelle Bauverzögerungen
möchte ich mich nicht beteiligen. Fakt ist, die B178 wird gebaut, sie wurde
also in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Dort melden die
Bundesländer ihre Straßenbauprojekte an. Der letzte stammt von 2003, ein
aktueller soll 2015 verabschiedet werden.

Herr Meyer sollte begründen können, warum er die „Regierung Schröder“ für
eventuelle Verzögerungen verantwortlich macht. Vielleicht macht es Sinn,
sich mit Ihrer verständlichen Verwunderung über seine Aussage an ihn
persönlich zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Panter